Koblenz. Koblenz ist der zahlenmäßig größte und einer der wichtigsten Bundeswehrstandorte Deutschlands, aber dies ist in der Stadt zu wenig wahrnehmbar. Darüber sind sich die Fraktionen von CDU und Freie Wähler, die den Unionsantrag unterstützt, im Koblenzer Stadtrat einig. Mit dem Antrag, der unter der Federführung des CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster erarbeitet wurde, soll dies nun geändert werden.

Vorausgegangen war Mitte September ein Antrag der Linke-Fraktion im Stadtrat, die ein Werbeverbot der Bundeswehr auf städtischen Flächen und in städtischen Gebäuden erwirken wollte. Josef Oster hatte den Antrag als „Ausdruck maximaler ideologischer Verblendung“ bezeichnet. Denn die Stadt ist Standort für wichtige Behörden wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), das Bundeswehrzentralkrankenhaus, das Kommando Sanitätsdienst oder das Zentrum Innere Führung. „Das kann nicht Ihr Ernst sein.“

Die Einrichtungen der Bundeswehr beschäftigen an die 10 000 Bedienstete - damit ist die Bundeswehr nicht nur der größte Arbeitgeber in Koblenz und der Region, sondern auch ein immenser Wirtschaftsfaktor. „Wir sind froh, Bundeswehrstadt zu sein“, hatte Oster für seine CDU-Fraktion betont und im Gremium einen entsprechenden Gegenantrag angekündigt. Dieser liegt nun in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. November auf den Ratstischen. Der Linke-Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Nach dem Ansinnen der CDU soll die Verwaltung prüfen, inwiefern Präsenz und Wahrnehmbarkeit der Bundeswehr in der Stadt durch gemeinsame Veranstaltungen und Initiativen gestärkt werden können. Im Zentrum dabei soll ihre zentrale Rolle als Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor sowie als Parlaments- und Verteidigungsarmee stehen.

Als konkrete Maßnahmen schlägt die Fraktion unter anderem einen regelmäßigen Runden Tisch mit Vertretern der Stadt und der Bundeswehr vor sowie regelmäßige feierliche Gelöbnisse auf öffentlichen Plätzen, einen wiederkehrenden „Koblenzer Tag der Bundeswehr“ und eine Präsentationsmöglichkeit der Bundeswehr, die über den Zeitraum bis März 2024 der Pop-up-Karrierelounge im Forum Mittelrhein hinausgeht. Weitere mögliche Aktionen und Unterstützungen betreffen das Heeresmusikkorps und die Wehrtechnische Studiensammlung. Außerdem sollen Familien von Soldatinnen und Soldaten nach einer Versetzung nach Koblenz bei der Suche nach geeignetem Wohnraum oder Kita-Plätzen besser unterstützt werden.

„Die Bundeswehr spielt eine entscheidende Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik, in der nationalen und internationalen Katastrophenhilfe und im Krisenmanagement, aber auch als Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor“, so Oster. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Otto ergänzt: „Darüber hinaus tragen die Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien durch ihre Verbundenheit mit der Stadt und ihrem Engagement seit Jahrzehnten zum gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Koblenz bei. Es sollte unser aller Anliegen sein, die Wahrnehmbarkeit und die Identifikation der Bevölkerung mit der Bundeswehr zu stärken.“

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 16. November, ab 15 Uhr im historischen Rathaussaal, Willy-Hörter-Platz 1, in öffentlicher Sitzung.

Pressemitteilung der CDU Koblenz