Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erfolgreiche Umsetzung und Anpassung des Stufenkonzeptes der Landesregierung zur Reduzierung der Ernstaufnahmekapazitäten. „Die Zahl der in Rheinland-Pfalz ankommenden Flüchtlinge hat sich in den letzten Monaten im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesenkt. So belaufen sich die erwarteten Flüchtlingszugänge für dieses Jahr auf weniger als 30.000 Personen. Dies hat eine Umgestaltung der Erstaufnahmekapazitäten notwendig gemacht“, so Ruland. Die Landesregierung reagiert mit ihrem Stufenkonzept angemessen und flexibel auf die jüngsten Entwicklungen. So verfügt man derzeit über Erstaufnahmeeinrichtungen an 16 Standorten und über insgesamt 9.525 Plätze, von denen in den vergangenen Wochen zwischen 4.000 und 3.500 Plätzen belegt waren. Das Konzept der Landesregierung sieht gegenwärtig einen Rückbau der vorhandenen Kapazitäten vor, da diese nicht mehr benötigt werden. „Gleichzeitig werde die Landesregierung an Reservekapazitäten festhalten, um auch im Falle eines unerwarteten Wiederanstiegs der Zahlen den geflüchteten Personen eine gute und menschenwürdige Unterkunft sowie erste Integrationsangebote bieten zu können“, so Ruland weiter. Begleitet wird die Umsetzung des Konzeptes, das auch die Schließung einzelner Standorte vorsieht, durch die ADD. Bereits zum Ende der letzten Legislaturperiode am 17. Mai wurden alle Sonderstrukturen, wie etwa der Führungsstab Flüchtlingshilfe, die Taskforce Fluchtaufnahme und die Projektgruppe im Integrationsministerium aufgelöst und die Aufgaben wieder in die Regelstrukturen überführt. „Abschließend lässt sich also festhalten, dass es dem Land Rheinland-Pfalz mit vereinten Kräften und nicht zuletzt auch dank eines intensiven ehrenamtlichen Engagements gut gelungen ist, den akuten Fluchtbewegungen im Vorjahr zu begegnen und somit eine humane und gut organisierte Flucht- und Asylpolitik in die Tat umzusetzen“, so Ruland.

Pressemitteilung

Marc Ruland, MdL (SPD)