Bundeswehr-Reformpläne treffen auf großen Widerstand
SPD pocht auf Beteiligungsverfahren
Koblenz. „Mit den nun bekannt gewordenen Reformplänen des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis stößt die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wieder einmal eine ganze Region vor den Kopf.“, erklärt Detlev Pilger (SPD), Bundestagsabgeordneter für Koblenz und die Region.
Kürzlich wurden die Pläne, die eigentlich erst am 19. Mai 2021 der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollten, bekannt. Demnach plant Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Auflösung des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis als bislang eigenständige Organisationsbereiche der Bundeswehr. Angestrebt wird eine Integration in bestehende Verbände. Betroffen wären fast 60.000 Soldaten und Zivilisten, viele davon in Koblenz als einer der größten Bundeswehr-Standorte in Deutschland.
In einem Schreiben an die Verteidigungsministerin brachte Pilger nun sein Befremden zum Ausdruck: „Niemand bestreitet, dass die Bundeswehr weitere Reformen benötigt. Koblenz hat sich hier immer wieder mit guten Vorschlägen in die Diskussion eingebracht. Nur darf man doch erwarten, dass solche Pläne mit den betroffenen Standorten besprochen werden, bevor man diese öffentlich macht.“ Nachdem die Auflösungspläne in der letzten Woche bekannt wurden, brach eine Welle der Empörung aus. „Die Botschaft, die nun entstanden ist, ist, dass es der Ministerin offenbar herzlich egal ist, ob es hier zu Verunsicherung und Missverständnissen kommt. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist das ein Schlag ins Gesicht.“, sagt Detlev Pilger.
Dabei ist die Bundeswehr für Koblenz nicht nur historisch gesehen von großer Bedeutung. Als einer der größten Arbeitgeber der Region ist die Armee tief in die Gesellschaft verankert. „Fast alle Koblenzerinnen und Koblenzer haben jemanden in der Familie, der bei der Bundeswehr arbeitet. Es gibt daher eine große Verbundenheit und Anteilnahme. Wir alle wollen gemeinsam dafür sorgen, dass es die Bundeswehr auch in der Zukunft in unserer Region gibt“, erklärt Pilger.
Das Vorgehen sieht Detlev Pilger deshalb besonders kritisch: „Hier will man offensichtlich austesten, wie weit man gehen kann, ohne vorher mit den Betroffenen zu sprechen. Diesen Stil lehnen wir ab!“ Pilger kündigt an, nun mit allen Beteiligten sprechen zu wollen und sich für ein faires Verfahren einzusetzen, in dem auch die Betroffenen zu Wort kommen.
Pressemitteilung des
Büro von Detlev Pilger
