Ellen Demuth MdL (CDU): Erfolgreiches Gespräch mit Staatssekretär Becht und DB in Mainz
Sanierung des Linzer Bahnhofs ab April 2020 in Sicht
Linz. Auf Initiative und Organisation der Landtagsabgeordnete Ellen Demuth fand gemeinsam mit Stadtbürgermeister Dr. Faust in Mainz ein Gespräch mit dem Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr, Andy Becht und einer hochrangigen Vertreterin der Bahn statt. Zu diesem Gespräch eingeladen war auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz, Hans-Günter Fischer. Dieser war jedoch nicht bereit, an diesem Gespräch teilzunehmen. Zitat aus seiner schriftlichen Absage: „Da nach hiesiger Prüfung auch das Jahr 2020 als Beginn der Umbaumaßnahme wohl kaum zu halten sein wird, lehnt Herr Bürgermeister Fischer - wie auch die angesprochenen Vertreter des Seniorenbeirats und der weiteren eingebundenen Organisationen - eine Teilnahme an diesem Treffen ab.“ Bei dem Gespräch in Mainz informierte die Leiterin des Regionalbereichs Mitte der Deutschen Bahn Station&Service AG, Frau Kosinsky, über den aktuellen Sachstand und den geplanten Zeitablauf der Modernisierung der Verkehrsstation Linz.
Demnach hat die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin nach dem Abschluss der Planungsvereinbarung im Jahr 2014 mit den Planungen zur Modernisierung und zum barrierefreien Ausbau der Station Linz (Rhein) begonnen. Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung wurde im Rahmen einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Mai 2017 der Öffentlichkeit erstmals vorgestellt.
Offenlage der Planungs- unterlagen in Kürze
Im weiteren Projektverlauf reichte die Deutsche Bahn Ende 2017 die Planungsunterlagen beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde ein. Von dort sind die Unterlagen zwischenzeitlich an den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz als Anhörungsbehörde weitergeleitet worden. Die Deutsche Bahn erwartet die Offenlage der Planungsunterlagen für das vierte Quartal 2018. Bei planmäßigem weiteren Verlauf könnte dann etwa bis Mai 2019 durch das Eisenbahn-Bundesamt der Planfeststellungsbeschluss erlassen werden. Danach wird die Deutsche Bahn die Ausführungsplanung ausschreiben und erstellen. Sie rechnet mit einem Baubeginn etwa im April 2020. Frau Kosinsky erklärte weiter, dass um die Ausführungsplanung zu beauftragen, der Abschluss eines Realisierungsvertrags zwischen der Deutschen Bahn, der Kommune und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord erforderlich ist. Hierzu beabsichtigt die Deutsche Bahn, den Vertragspartnern im Herbst 2018 einen Vertragsentwurf vorzulegen. Ziel ist es, den Vertragsentwurf bis 2019 zur Unterschriftsreife zu bringen.
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth ist sehr zufrieden: „Mit diesem Gespräch habe ich erreicht, dass der zeitliche Ablauf für die Sanierung des Bahnhofes Linz nun klar ist. Jetzt muss die Kommune den Vertrag zum Ausbau unterzeichnen, welches aber – so hoffe ich- konstruktiv und reibungslos geschehen wird. Mit der verbindlichen Genehmigung der Sperrpausen wird im November diesen Jahres gerechnet, diese sind bei der Bahn schon reserviert, und es gibt dazu keine negativen Signale. Dann könnten bei normalem Planungsverlauf, das heißt der Erlangung der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses und einem auskömmlichen Ausschreibungsergebnis bei den Bauleistungen, die Bauarbeiten im zweiten Quartal 2020 pünktlich beginnen.“
Pressemitteilung
Büro Ellen Demuth
