Am 14. März 2021 waren die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in 52 Wahlkreisen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag landesweit im Durchschnitt bei 64,4 Prozent. Im sogenannten Wahlkreis 4, der die Stadt Neuwied und die Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach umfasst, lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 56,6 Prozent. Dies ist die drittschlechteste Wahlbeteiligung aller 52 Wahlkreise.

Lediglich in den Wahlkreisen 44 (Kaiserslautern I) und 36 (Ludwigshafen I) war die Wahlbeteiligung noch schlechter. Dies ist offensichtlich - wie in einem vor der Wahl gesendeten Beitrag der Landesschau angemerkt -, den dort bekannten „sozialen und kulturpolitischen Brennpunkten“ sowie den vor Wahlen gemachten und unerfüllt gebliebenen Versprechungen geschuldet. Es stellt sich die Frage, warum im Wahlkreis 4 die Wahlbeteiligung so schlecht war?

Die Gründe hierfür sind wohl maßgeblich für den Bereich der Stadt Neuwied zu suchen, denn hier lag die Wahlbeteiligung mit 55,1 Prozent am schlechtesten. In den Verbandsgemeinden Dierdorf mit 61,2 Prozent und Puderbach mit 59,7 Prozent war die Wahlbeteiligung jedenfalls höher. Man muss also konstatieren, dass fast jeder zweite Wahlberechtigte in der Stadt Neuwied von seinem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht hat. Diese hohe Anzahl an Nichtwählern für eine Wahl zum Landtag sind für Neuwied einmalig und gleichzeitig auch erschreckend! Nicht nur für mich gibt es auch viele spezifische „Neuwieder Gründe und Gegebenheiten“ für ein solches Handeln. Ist dies zugleich auch Ausdruck von Unzufriedenheit und Protest auf kommunaler Ebene gegenüber nicht nur politisch Agierenden wegen einer Vielzahl vorliegender Unzulänglichkeiten und Ungereimtheiten?

Horst Hartstang, Neuwied