Neuwied. „Mit der Neuauflage des Programms zur Förderung des Breitbandausbaus durch die Bundesregierung können nun Nachförderanträge für vernachlässigte Ortslagen der Region gestellt werden und ‚Weiße Flecken‘ damit zukünftig der Vergangenheit angehören“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel nach Gesprächen im Infrastrukturministerium erfreut mit. „Es darf beim Breitbandausbau keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung“, so Erwin Rüddel.

Bereits 2016 war die Freude, groß als bekannt wurde, dass der Kreis Neuwied wie auch der Landkreis Altenkirchen als erste Kommunen in Rheinland-Pfalz Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau erhalten sollten. Auch sicherte die Telekom im Zuge dessen zu, bestimmte Ortslagen auf eigene Kosten mit schnellem Internet auszustatten und die sogenannten „Weißen Flecken“ zu eliminieren. Knapp zwei Jahre später gibt es diese aber teilweise noch, weil sich die Telekom nicht an ihre Zusage hält. Nicht nur bei den Bürgern und Unternehmern ist der Ärger groß, auch beim Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel. Der hatte sich schon damals im zuständigen Ministerium für seinen Wahlkreis beim Bund starkgemacht. Aufgrund der Zusicherung der Telekom, freiwillig den Ausbau zu forcieren, waren daraufhin entsprechende Ortslagen nicht in das Förderprogramm des Bundes aufgenommen worden. Das Ausbleiben des versprochenen Breitbandausbaus wurde jedoch vom Abgeordneten nicht einfach hingenommen. In zahlreichen Gesprächen und Schriftwechsel mit dem Ministerium sowie Kommunikationsunternehmen hat er auf den Missstand deutlich aufmerksam gemacht und auf Beseitigung interveniert.

Gigabit-Ausbau

Im neuen Koalitionsvertrag wurde schließlich die Digitalisierung zu einem der Leuchtturmprojekte der Bundesregierung erklärt und das Programm zur Förderung des Breitbandausbaus neu aufgelegt. Darüber wurde Rüddel jetzt vom zuständigen Bundesminister Andreas Scheuer informiert. Damit verbunden sind unter anderem eine deutliche Vereinfachung sowie Beschleunigung des Verfahrens. Auch wird der Förderhöchstantrag des Bundes um einige Millionen Euro erhöht, sodass Nachförderung beantragt werden kann. Besonders freut Erwin Rüddel, dass auch der Etat des ursprünglichen Förderprogramms nachträglich erhöht wird, sodass für entsprechende Ortslagen Nachförderanträge gestellt und „Weiße Flecken“ so endlich beseitigt werden können. Im nächsten Schritt sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete den Gigabit-Ausbau anstehen. Das entsprechende Programm ist in Berlin auf den Weg gebracht worden. „Für die Zukunft heißt das: Glasfaseranschluss für jedes Haus. Das ist gerade für gute Versorgung und die Qualität der Lebensverhältnisse existenziell wichtig“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Pressemitteilung

Büro Erwin Rüddel, MdB