Region. Benedikt Oster begrüßt als Mitglied des Landtages, dass im kommenden Haushalt Mittel für den Schutz vor Bahnlärm vorgesehen sind. Er informierte die Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Moseltal e.V. nach einem Treffen in Cochem mit einem Schreiben:

Neben der Vereinbarung der Bahn AG mit den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz über Lärmschutzmaßnahmen an der Mittelrheinstrecke, für die Rheinland-Pfalz 7,7 Mio. Euro vorgesehen hat, wird für die Mosel durch das Schienenlärmschutzgesetz des Bundes eine entscheidende Verbesserung erreicht: Ab dem Jahr 2020 dürfen auch bei uns nur noch die mit „Flüsterbremsen“ ausgestatteten, leisen Güterwagons zum Einsatz kommen.

Von diesem Beschluss ist eine Lärmreduzierung um bis zu 10 dB zu erwarten. Oster: „Ich bin guter Dinge, dass die Deutsche Bahn ihr Ziel, bis 2020 ihre 180.000 Güterwagons umzurüsten, erreichen wird, und dass das Eisenbahnbundesamt die Fahrzeuge registrieren und deren Umrüstung auch dokumentieren kann.“ Der Landtagsabgeordnete macht sich aber Gedanken darüber, wie alle anderen Nutzer der deutschen Bahntrassen kontrolliert und bei Fehlverhalten auch reglementiert werden können: „Ich halte es für absolut notwendig, ab 2020 auf alle Bahntrassen –besonders aber auf der Moselstrecke - genaue Lärmmessungen durch das Eisenbahnbundesamt durchführen zu lassen“.

Es gibt dafür zwei Gründe: Zum einen wird eine Lärmreduzierung nur dann erreicht, wenn alle Fahrzeuge mit Flüsterbremsen ausgestattet sind. Befindet sich in einem Zug nur ein lautes Fahrzeug, wird keine Verbesserung erreicht. Daher ist es notwendig, dass die Messungen achsengenau nachweisen, ob das Verbot lauter Güterwagons eingehalten wird.

Zum anderen muss es das Eisenbahnbundesamt sein, dass die Messungen durchführt, weil nur das Bundesamt eine gerichtsfeste Zuordnung des Lärmverursachers vornehmen und eine evtl. Strafzahlung festlegen und durchsetzen kann. Dies ist für Oster im Hinblick auf die steigende Zahl privater Nutzer der Bahntrassen ein wichtiges Argument.

„Mein vordinglichstes Ziel ist daher, dass wir an den rheinland-pfälzischen Bahntrassen, besonders aber an der Mosel, genaue Messstellen einrichten, die der Aufgabe einer achsengenauen Lärm-Ermittlung gerecht werden“, so der Abgeordnete. „Dann sehe ich eine Chance, dass die nunmehr beschlossenen Maßnahmen gegen Schienenbahnlärm auch an der Mosel ihre Wirkung entfalten.“ Zu den jüngst aufgetretenen erhöhten Lärmbelastungen an der Moselstrecke hatte Oster mit seiner Nachfrage Erfolg: Die Ursache für die erhöhten Pfeifgeräusche lag in einem neuen Schleifverfahren, das die DB Netz AG versuchsweise angewendet hatte. Dieses Verfahren wird zukünftig keine Anwendung mehr finden, weil es auch die Erwartungen der DB Netz AG nicht erfüllt hat. Diese wird im Juni, während der geplanten 14-tägigen Sperrung der Moselstrecke, mit dem bewährten Verfahren die bekannten Problemstellen abschleifen. Dann wird es regional nochmals zu einer erhöhten Lärmbelastung kommen, die aber dann wiederum kurzfristig nachlassen wird, weil der Bahnbetrieb die jeweiligen Stellen im bekannten Maße „einschleifen“ wird.

Pressemitteilung

Büro Benedikt Oster, MdL

Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Cochem