Oster für Energiepreisbremse
Sprit 40 Cent billiger
CDU-Bundestagsabgeordneter fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf sieben Prozent und Reduzierung der Mineralölsteuer
Koblenz. Die rasant steigenden Energiepreise werden zunehmend zu einem ernsten Problem. „Die extremen Preissteigerungen bei Benzin, Diesel, Gas und Heizöl belasten Privathaushalte, Mittelstand und Industrie erheblich. Besonders betroffen sind alle, die in meinem Wahlkreis aus Hunsrück, Eifel, Westerwald und Taunus mit ihren Autos zu ihren Arbeitsplätzen pendeln müssen“, sagt der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster. Der Politiker fordert deshalb die Bundesregierung zum schnellen Handeln auf. „Es müssen jetzt Maßnahmen gegen die immer weiter steigenden Energiepreise ergriffen werden“, so Oster.
Der Bundestagsabgeordnete hält es für nicht verantwortbar, die Entscheidungen über eine mögliche Energiepreis-Bremse auf die lange Bank zu schieben. „Die Spritpreise spüren wir beim Tanken sofort, andere Energiekosten werden zu deutlichen Nachzahlungen für Privathaushalte und Betriebe führen. Nicht wenige Unternehmen werden durch die enormen Energiekosten in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten“, fürchtet Oster noch erhebliche Auswirkungen. „In vielen Gesprächen haben mir besorgte Bürgerinnen und Bürger beschrieben, wie sehr sie die Spritpreise schon jetzt im Alltag treffen. Nicht nur die Fahrten zum Arbeitsplatz verteuern sich deutlich, auch die notwendigen Einkäufe und Arztbesuche, die gerade in ländlichen Regionen mit dem Auto erfolgen müssen“, so Oster.
Steuern senken
Der Staat profitiert derzeit erheblich von den hohen Preisen. „Meiner Überzeugung nach sollten diese Mehreinnahmen in der aktuell schwierigen Situation schnellstmöglich an die Bürger zurückgeben werden, damit die Preissteigerungen abgemildert werden“, plädiert Josef Oster für Steuersenkungen. „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will, dass die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent und die Mineralölsteuer gesenkt werden.
Mit dieser Maßnahme könnten die Kraftstoffpreise um rund 40 Cent pro Liter gesenkt werden“, so Oster. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion würde zurzeit einen entsprechenden Antrag vorbereiten, über den dann umgehend im Deutschen Bundestag abgestimmt werden solle. „Im Interesse alle Bürgerinnen und Bürger hoffe ich, dass sich im Plenum eine Mehrheit findet, die bereit ist unsere Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten“, appelliert Oster an das Verantwortungsgefühl. Pressemitteilung des
Büro von Josef Oster
Josef Oster. Foto: privat
