Oster für Energiepreisbremse
Sprit 40 Cent billiger
CDU-Bundestagsabgeordneter fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf sieben Prozent und Reduzierung der Mineralölsteuer
Koblenz. Die rasant steigenden Energiepreise werden zunehmend zu einem ernsten Problem. „Die extremen Preissteigerungen bei Benzin, Diesel, Gas und Heizöl belasten Privathaushalte, Mittelstand und Industrie erheblich. Besonders betroffen sind alle, die in meinem Wahlkreis aus Hunsrück, Eifel, Westerwald und Taunus mit ihren Autos zu ihren Arbeitsplätzen pendeln müssen“, sagt der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster. Der Politiker fordert deshalb die Bundesregierung zum schnellen Handeln auf. „Es müssen jetzt Maßnahmen gegen die immer weiter steigenden Energiepreise ergriffen werden“, so Oster.
Der Bundestagsabgeordnete hält es für nicht verantwortbar, die Entscheidungen über eine mögliche Energiepreis-Bremse auf die lange Bank zu schieben. „Die Spritpreise spüren wir beim Tanken sofort, andere Energiekosten werden zu deutlichen Nachzahlungen für Privathaushalte und Betriebe führen. Nicht wenige Unternehmen werden durch die enormen Energiekosten in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten“, fürchtet Oster noch erhebliche Auswirkungen. „In vielen Gesprächen haben mir besorgte Bürgerinnen und Bürger beschrieben, wie sehr sie die Spritpreise schon jetzt im Alltag treffen. Nicht nur die Fahrten zum Arbeitsplatz verteuern sich deutlich, auch die notwendigen Einkäufe und Arztbesuche, die gerade in ländlichen Regionen mit dem Auto erfolgen müssen“, so Oster.
Steuern senken
Der Staat profitiert derzeit erheblich von den hohen Preisen. „Meiner Überzeugung nach sollten diese Mehreinnahmen in der aktuell schwierigen Situation schnellstmöglich an die Bürger zurückgeben werden, damit die Preissteigerungen abgemildert werden“, plädiert Josef Oster für Steuersenkungen. „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will, dass die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent und die Mineralölsteuer gesenkt werden.
Mit dieser Maßnahme könnten die Kraftstoffpreise um rund 40 Cent pro Liter gesenkt werden“, so Oster. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion würde zurzeit einen entsprechenden Antrag vorbereiten, über den dann umgehend im Deutschen Bundestag abgestimmt werden solle. „Im Interesse alle Bürgerinnen und Bürger hoffe ich, dass sich im Plenum eine Mehrheit findet, die bereit ist unsere Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten“, appelliert Oster an das Verantwortungsgefühl. Pressemitteilung des
Büro von Josef Oster
Josef Oster. Foto: privat
Wie immer, kommen vollkommen abstruse Ideen aus Politikerhirnen, die schon lange nicht mehr in der Realität zugegen sind. Es wäre einfacher, gerechter und käme jedem zu gute, die horrenden Steuern und Abgaben auf alle Energieträger zu senken oder zu streichen, aber dafür scheint die neuronale Kraft nicht zu langen.
Spüren Sie es auch Herr Oster? Tanken tut weh u. zwar richtig weh. Vor allem denjenigen, die sich mit ihrer Einkommensklasse u. den ihrer Kollegen*innen nicht im geringsten messen können. Es soll ja Länder geben, die ihre Bürger*innen bereits entlastet haben u. zwar sofort. Bei uns nicht möglich. Was ein Herr Oster u. seine Spezies befürchten u. wovon sie überzeugt sind interessiert niemanden, zumindest mich nicht. Wer sich zu seinem Arbeitsplatz mit der Bahn 1.Klasse und/oder mit dem Dienstwagen (beides auf Kosten des Steuerzahlers) kutschieren lässt, der sollte einfach mal den Mund halten. Finanzielle Belastungen treffen doch ausschließlich nur die, die auch noch mit ihren Steuerzahlungen die füttern, für die das ein Fremdwort ist. Politiker finden immer eine Möglichkeit, angeblich finanzielle "Engpässe" (gibts die überhaupt?) auszugleichen, z.B. durch eine kräftige Diätenerhöhung. Fürsorge, Vorsorge u. Nachsorge (wenn`s mal teurer wird), Attribute eines jeden Politikers..
Ach, da wird nur gefordert. Also wenn das so ist, ich hätte da eine lange Liste......