Koblenz. Der Antrag der AfD-Fraktion, der im letzten Rat eingebracht wurde, ist eine Reaktion auf den Wandel der Innenstadt, der insbesondere folgendermaßen zusammengefasst werden kann: hochwertige traditionelle Koblenzer Einzelhandelsgeschäfte machen dicht, verstärkt öffnen Dönerbuden, Nagelstudios, Handyläden, Shisha-Shops- und Bars, Spielhallen, 24-Stunden-Automaten und Ein-Euro-Läden, die nunmehr das Bild der Innenstadt prägen. Städte wie Heilbronn oder Soest haben deshalb Obergrenzen eingeführt oder diskutieren diese Maßnahmen auf kommunalpolitischer Ebene. Es liegt für die Ratsmitglieder der AfD auf der Hand, dass diese Betriebe in jeder Hinsicht durch eine hohe Fluktuation und auch andere Schattenseiten gekennzeichnet sind - so musste die Gesetzgebung bereits angepasst werden, weil die Geschäftsmodelle vieler Shisha-Bars auf den Verkauf unverzollten Tabaks ausgelegt waren und nur so funktionieren konnten.

Fraktionsvorsitzender Joachim Paul: „Grundsätzlich begrüßen wir, wenn sich Bürger selbstständig machen und Geschäfte eröffnen - das ist gut für Koblenz. Hinsichtlich der Innenstadt muss allerdings die Mischung stimmen. Die Stadt steht in der Pflicht, diese Mischung gezielt zu fördern und dabei auch Grenzen zu setzen. Es ist schlecht für Koblenz, wenn sich Betriebe, die eine langfristige und nachhaltige ökonomische Perspektive bieten und z.B. ausbilden auf dem Rückzug befinden und durch Geschäfte ersetzt werden, die diese Perspektiven nicht bieten. Oft genug, setzt mit der Dominanz letzterer Geschäfte eine Abwärtsspirale ein, denn z.B. Wettbüros entwickeln eine negative Anziehungskraft. Deshalb sollte die Stadt Obergrenzen einführen.“ Stadtrat Fabian Becker ergänzt: „Laut einem Gutachten des Instituts für Marketing und Kommunalentwicklung - Imakomm - ist diese Art der Steuerung über baurechtliche Vorgaben möglich und bereits in der Erprobung durch andere Gemeinden. Wir freuen uns, dass die Stadt unseren Antrag im Rahmen bzw. Zusammenhang des Förder- und Gestaltungsprogramms ‚Lebendige Innenstadt‘ nunmehr prüfen will und er zudem bald auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität stehen wird - wir laden die Kollegen der anderen Fraktionen ein, unseren Antrag zu diskutieren“. Pressemitteilung

AfD-Ratsfraktion Koblenz