Stadt Lahnstein
Stadtrat tagte
Lahnstein. Am 9. Juni tagte der Lahnsteiner Stadtrat wieder im Großen Saal der Stadthalle. Nach der Einwohnerfragestunde standen im zweiten Tagesordnungspunkt Ersatzwahlen für den Schulträgerausschuss und den Fachbereichsausschuss 2 an. Der Rat stimmte gemäß dem Beschlussvorschlag in offener Abstimmung einstimmig dem Wahlvorschlag wie folgt zu: In den Schulträgerausschuss wurde als Lehrervertreterin für die Goethe-Schule die neue Konrektorin Marie Luise Brost aus Lahnstein gewählt, als Elternvertreter für die Schillerschule Katrin Schulze als Mitglied, Christan Eisenhut als 1. Vertreter und Holger Geis als 2. Vertreter. Als Elternvertreterin für die Grundschule Friedrichssegen wurden Stefanie Schmidt als Mitglied und Melanie Hauschildt als 1. Stellvertreterin gewählt.
In den Fachbereichsausschuss 2 wurde Marion Gutwein als 1. Stellvertreterin für David Niel gewählt.
Anschließend stand die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 auf der Agenda. Da aufgrund personeller Umstrukturierungen die Stelle der Leitung der Stabsstelle Rechnungsprüfung derzeit vakant ist, wurden drei Angebote zur Erstellung der Jahresprüfungen 2018 und 2019 bei qualifizierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften angefordert. Der Rat folgte dem daraus resultierenden Beschlussvorschlag und vergab die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 einstimmig zum Angebotspreis in Höhe von 36.325,94 Euro an die Dornbach GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Weil bei Erstellung des Haushalts 2022 die Notwendigkeit einer externen Prüfungsbeauftragung noch nicht absehbar war, stimmte der Rat ebenso einstimmig der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe in gleicher Höhe zu.
Nachfolgend beauftragte der Rat gemäß Beschlussvorschlag einstimmig die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft RSM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2024 mit der Prüfung der Jahresabschlüsse des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung zu einer Jahrespauschale von 8.508,50 Euro sowie des Betriebszweiges Bäderbetriebe zu einer Jahrespauschale von 4.343,50 Euro.
In Tagesordnungspunkt 5 wurde der Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31. Dezember 2021 behandelt. Auch aufgrund der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie hat sich das Ergebnis mit einem Verlust von -644.967,74 Euro gegenüber der Wirtschaftsplanung etwas verschlechtert. Durch die Pandemie musste das Hallenbad im ersten Halbjahr 2021 vollständig geschlossen bleiben und der im Juni beginnende Geschäftsbetrieb im Freibad und danach folgend im Hallenbad konnte nur mit Einschränkungen und verminderter Auslastung erfolgen, was sich auch in den gesunkenen Besucherzahlen widerspiegelt. Der Rat stellte Jahresabschluss, Erfolgsübersicht und Lagebericht gemäß § 27 EigAnVO einstimmig fest. Gleichzeitig wurde beschlossen, den ausgabewirksamen Jahresverlust 2021 in Höhe von 507.714,45 Euro durch den Haushalt auszugleichen und den Restbetrag des Jahresverlustes 2021 durch entsprechende Entnahme aus der allgemeinen Rücklage abzudecken.
Im Punkt Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte beantwortete Oberbürgermeister Siefert eine Anfrage zum Thema Bienen- und Insektenfreundliche Grünflächen. Er führte aus, dass in Lahnstein bei Bepflanzung der Beete bienen- und insektenfreundliches Saatgut bzw. Zwiebelmischungen ausgesucht werden, so geschehen beispielsweise an der Grünfläche zwischen Sebastianusstraße und Rheinhöhenweg, dem Kaiserplatz, am Lahnufer in Niederlahnstein, am Leinpfad von der Goethestraße bis zur Stolzenfelsstraße und auf der Grünfläche an der Von-Kellenbach-Straße. Auf der wiederhergestellten ca. 3.000 m² großen Freifläche an der Kläranlage wird in diesem Jahr außerdem noch eine Blumenwiese eingesät, für die die Firma Hoffmeyer Lahnstein das notwendige Saatgut kostenfrei zur Verfügung gestellt hat. Auf Anregung eines Bürgers wurden zudem auf dem Friedhof Braubacher Straße (sog. neuer Teil) umfangreiche Lavendelflächen angelegt.
Pflanzenschutz- bzw. Unkrautvernichtungsmittel werden von der Stadtverwaltung Lahnstein schon seit vielen Jahren nicht mehr angewendet.
Zudem erläuterte Siefert den Zustand der Burgstraße, deren Schadensbild insgesamt behoben werden soll. Aktuell wird ein Gutachter beauftragt, um den tatsächlichen Zustand und die Schadensursache festzustellen. Hier werden die Beschaffenheit und Ausführung der unteren Konstruktion geprüft. Eventuell kann der ursprüngliche Aufbau durch eine Haftverbundschicht saniert werden. Hierzu wird ein gutachterlicher Bericht inklusive Sanierungsvorschlag erarbeitet. Auf Grundlage dieses Berichtes kann dann eine Sanierung ausgearbeitet werden.
Bezüglich des Aufbaus des neuen Spielgeräts am Spielplatz beim Johanniskloster in Niederlahnstein erläuterte Oberbürgermeister Siefert, dass sich aufgrund der 150 Quadratmeter großen Fläche umfangreichere Arbeiten ergeben, die auch dafür genutzt werden, die Sandfläche zu erneuern.
Weiterhin legte Siefert dar, inwieweit die Stadt gegen die zunehmende Verunreinigung im Kinderheilwald reagiert: Neben den Kontrollen durch das Ordnungsamt gibt es einen städtischen Beauftragten, der den Zustand der Geräte und Fläche des Kinderheilwalds regelmäßig überprüft.
Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehenden Sitzungsterminen finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de/stadt.
Pressemitteilung der
Stadt Lahnstein
