Politik | 28.06.2024

Stadtrat Neuwied

Tsiko Amesse (Linke) schließt sich CDU-Fraktion an

Tsiko Amesse  Foto: Andreas Pacek

Neuwied. Das wiedergewählte Stadtratsmitglied der Linken Tsiko Amesse hat die Entscheidung getroffen, sich der CDU-Fraktion im Neuwieder Stadtrat anzuschließen. Er erklärt dazu: „Als turnusgemäß amtierender Bundesratspräsident sagte Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, vor fünf Jahren am Tag der Deutschen Einheit, an der inneren Einheit müssten wir noch arbeiten, womit er Überlegungen zur Kooperation zwischen Linken und Christdemokraten über die kommunale Ebene hinaus meinte. Das findet zurzeit in Thüringen statt, wo zwischen der von einem linken Ministerpräsidenten geführten Minderheitsregierung und der CDU-Opposition Kooperation vereinbart ist. Vor diesem Hintergrund ist meine Entscheidung passend, auch wenn es scheinbar nur um die kommunale Ebene geht.

Es ist auf jeden Fall zu bedenken, dass ich durch das Wahlergebnis ohne einen Fraktionsanschluss zu einem im Hinblick auf Gestaltungsmöglichkeiten letztlich erfolglosen Einzelkämpfenden würde. Das kann zweifellos nicht im Interesse der Menschen sein, die mir ihre Stimmen gaben. In einer Stadtratsfraktion, die durch ihre Größe auch Stabilität und Kontinuität verspricht, habe ich hingegen die Chance, mit Wirkung meine eigenen Aspekte einzubringen. Mein Entschluss wurde nämlich dadurch erleichtert, dass sowohl meine inhaltlichen Vorstellungen als auch mein Verständnis von den konkreten Mitwirkungsmöglichkeiten in den Vorgesprächen ein offenes Ohr fanden.

So ist es etwa bekannt, dass es für mich ein besonders wichtiges Anliegen ist, dass hörbeeinträchtigten Menschen in Behörden und auch im Stadtrat durch Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher geholfen wird, damit gehörlose Menschen nicht mehr unter dem Radar in unserer Gesellschaft stehen. Kinder könnten zudem in Neuwied schon an der Grundschule freiwillig und zwanglos die deutsche Gebärdensprache kennenlernen. In diesem Sinne möchte ich mich für ein Pilotprojekt an einer Grundschule stark machen.“

Pressemitteilung

Tsiko Amesse,

Stadtratsmitglied Neuwied

Tsiko Amesse Foto: Andreas Pacek Foto: Andreas Pacek

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Kommentare
28.06.202410:16 Uhr
K. Schmidt

Am Ende geht es in allen Gremien, wie Herr Amesse richtig liegt, um mathematische Summen und Mehrheiten, die man braucht um bestimmte Rechte wahrnehmen und Beschlüsse fassen zu können. Gedankenspiele, die Mathematik mit "Brandmauern" außer Kraft setzen zu können, sind daher völliger Blödsinn. Das hat die CDU mit der Linken auch auf Bundes- und Länderebene iregndwann gemerkt, bzw. ist noch mitten in diesem Prozeß, und ob es einem gefällt oder nicht, mit anderen Parteien ist es am Ende genauso.

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  • Julia Doll : Lieber Roman, ja absolut, sehe ich ganz genauso
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  • W. Harkort: Danke für diesen Kommentar. Gab es auch Einwendungen wegen seltener Ameisen? Irgendwann in naher Zukunft werden diese Leute ihre Entscheidung bereuen. Dann ist es aber zu spät.
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