Politik | 18.05.2018

Gemeindeentwicklungskonzept: SPD Grafschaft mit klarem Kompass

„Vergabe an externes Büro wird abgelehnt“

Grafschaft. CDU und FWG Fraktion sind sich noch nicht klar, ob die zweite Phase des Gemeindeentwicklungskonzeptes an ein externes Büro vergeben werden soll. Unklar ist auch, was das überhaupt kosten wird.

Für die Phase 1 (Status Quo Analyse) wurden schon mal 80.000 Euro in Rechnung gestellt. Die zweite Phase könnte je nach Umfang erheblich teurer werden.

In dieser zweiten Konzept-Phase soll die Zukunftsentwicklung der Gemeinde für die nächsten zehn bis 15 Jahre beschrieben werden. „Es ist zwar weitaus aufwendiger, ein eigenes Zukunftskonzept zu erstellen, so wie wir das tun werden als sich eines von Externen schreiben zu lassen, dafür ist es aber umso näher am Bürgerwillen. Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir einer Vergabe dieser Phase nicht zustimmen werden, so die Grafschafter Sozialdemokraten.

Der SPD Vorsitzende Udo Klein dazu: „Die Status Quo Analyse war eine wichtige Voraussetzung für das Gemeindeentwicklungskonzept.

Es war richtig Bürgerbefragung, Workshops und Aufbereitung der Daten extern zu vergeben. Dem haben wir im Rat auch zugestimmt.

Die sich daraus ergebenen Erkenntnisse müssen nun aber von der Politik verarbeitet, die offenen Fragen von ihr beantwortet werden. Dies kann man nicht an Dritte übertragen. Es ist eine klare Aufgabe der Politik und ihrer Parteien ihre Vorstellungen einer gemeindlichen Entwicklung aufzustellen und zu beschreiben. Dieser Verantwortung stellt sich die SPD Grafschaft.

Verschiedene Konzepte beantragt

Wir haben bereits in verschiedenen Themenfeldern Konzepte beauftragt, deren Ergebnisse noch nicht vorliegen. Dazu gehören das von uns 2014 beantragte Hochwasserschutzkonzept, ein Verkehrskonzept und ein Klimaschutzkonzept. Diese Ergebnisse müssen zunächst abgewartet werden, denn sie werden die Zukunftsentwicklung unserer Gemeinde gravierend beeinflussen.

Die SPD Grafschaft wird ihr Zukunftskonzept in einem Grundsatzprogramm vorstellen und erläutern.

Die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern über dieses Konzept wird einen breiten Raum zur Kommunalwahl 2019 einnehmen. Anlässlich der letzten Vorstandssitzung wurden die Grundthemen des SPD-Programms definiert und die unterschiedlichen Formen der Kommunikationsstrategie festgelegt.“

„Es wird sicher nicht nur eine Sicht auf die Zukunftsentwicklung geben. Dazu liegen aktuell die Positionen vor allem zwischen CDU und SPD viel zu weit auseinander“, ergänzt Hubert Münch und beschreibt damit die derzeitige Situation im Gemeinderat.

Die Vielfalt der Meinungen und Sichtweisen muss sich in unterscheidbaren Parteiprogrammen widerspiegeln. Die SPD Grafschaft möchte ein Zukunftskonzept für die Grafschaft entwickeln, das sich am Gemeinwohl orientiert, sozial und gerecht ist und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Focus stellt. Das wird ihr politisches Angebot sein, das sie zur Kommunalwahl 2019 unterbreiten wird.

„Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich an der Entwicklung unseres Zukunftskonzepts zu beteiligen.“

Kontakt: www.spd-grafschaft.de.

Pressemitteilung

der SPD Grafschaft

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