Rhein-Sieg-Kreis. Bundesminister Alexander Dobrindt hat kürzlich die ersten Förderbescheide für Breitbandprojekte übergeben. Von insgesamt 420 Millionen Euro Fördersumme in der ersten Runde erhält der Rhein-Sieg-Kreis fast 10 Millionen Euro.

„Dem flächendeckenden Breitbandausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde steht nichts mehr im Wege“, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann (SPD). Aus den Händen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erhielt der Abgeordnete gemeinsam mit dem Rhein-Sieg-Landrat und dem Kreiswirtschaftsförderer den Förderbescheid. „Jetzt zahlt sich aus, dass die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Herbst 2014 auf meine Initiative einen Antrag gestellt hat, schnelles Internet im Rhein-Sieg-Kreis voranzutreiben. Im Kreishaushalt wurden 100.000 Euro für eine Markterkundung bereitgestellt. Die hieraus gewonnen Daten waren bei der Antragerstellung notwendig. Jetzt konnte der Rhein-Sieg-Kreis als einer der ersten Kreise einen Antrag stellen“, erläutert Hartmann.

Hartmann, der zugleich Kreistagsabgeordneter und stellvertretender Landrat im Rhein-Sieg-Kreis ist, freut sich über den Zuschlag: „Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur konnte ich an den Förderbedingungen auf Bundesebene mitwirken. Sie waren die Voraussetzung, um den Koalitionsvertrag und seine Breitbandziele bis 2018 einzuhalten. Ich freue mich, dass im eigenen Wahlkreis die Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommunen so gut funktioniert.“

Im Antragsentwurf des Rhein-Sieg-Kreises war die durch Förderung zu deckende Wirtschaftlichkeitslücke mit 19,37 Millionen Euro beziffert. Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen stellen bei der neuen Breitbandförderung zusammen bis zu 90 Prozent der Mittel für Gebiete bereit, in denen sich ein Ausbau für die Privatwirtschaft nicht lohnt. Der Bund übernimmt mit 9,896 Millionen etwa die Hälfte, das Land stockt die Förderung um weitere 40 Prozent auf. Der Kreis muss am Ende nur knapp zwei Millionen Euro eigene Haushaltsmittel aufbringen, um alle Versorgungslücken zu schließen. Pressemitteilung von

Sebastian Hartmann, MdB