Siegburg. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) prüft unabhängig die nordrhein-westfälischen Kommunen in ihrem hauswirtschaftlichen Verhalten und macht auf Basis dessen Empfehlungen. Die GPA NRW hat im Rahmen der jüngsten überörtlichen Prüfung (2016) dem Rhein-Sieg-Kreis ein sehr gutes Haushaltsverhalten attestiert. Ende 2017 hatte der Kreis die Abschlussberichte zu verschiedenen Prüfgebieten erhalten.
Dazu erklären Silke Josten-Schneider (CDU) und Wilhelm Windhuis (Bündnis 90/Die Grünen), die für ihre Fraktionen die Auswertung des Finanzberichts in verschiedenen Arbeitskreissitzungen geleitet haben: „Der Bericht der GPA zeigt einmal mehr, dass sowohl die Verwaltung als auch die Koalition verantwortungsvoll mit den Kreisfinanzen umgehen und ständig darum bemüht sind, die Haushaltssituation des Kreises weiter zu verbessern.“
Besonders hebt der Bericht hervor, dass die Belastung der kreisangehörigen Kommunen durch die Kreisumlage vergleichsweise gering ist.
Die Ergebnisse werden aktuell in verschiedenen Arbeitskreisen von den Fraktionen im Kreistag ausgewertet. Es werde versucht, die kritisch gesehenen Punkte der GPA sofort nachhaltig zu verbessern, erklären Josten-Schneider und Windhuis.
„Im Zuge der nächsten Haushaltsberatung werden die Hinweise der GPA noch einmal herangezogen und in die Diskussion integriert“, so Josten-Schneider. „Die GPA-Berichte sind für uns ein wichtiges Instrument, die nächsten Kreishaushalte noch besser zu gestalten und somit für eine nachhaltige Haushaltspolitik Sorge zu tragen“, ergänzt Windhuis.
Insgesamt ist sich die Koalition einig, dass sie sich zwar über das positive Ergebnis der Prüfung freue, dies aber nicht der Anlass sein dürfe, die intensiven Bemühungen für einen soliden und ausgeglichen Haushalt, der darüber hinaus die kreisangehörigen Kommunen entlaste, einzustellen. „Wir werden auch weiterhin dafür eintreten, dass sich der Rhein-Sieg-Kreis auch in den kommenden Jahren in einer sehr guten Haushaltssituation befindet“, so Josten-Schneider und Windhuis. Die Auswertung der Berichte wird im Arbeitskreis fortgesetzt.
Pressemitteilung der Koalition
CDU/Bündnis 90/Die Grünen
im Kreistag Rhein-Sieg