Viele neue Gesichter im Verbandsgemeinderat Mendig
FWG VG-Mendig startet mit sechs Sitzen
Mendig. Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderats Mendig am hieß VG-Bürgermeister am Mittwoch, dem 10. Juli viele neue sowie langjährige Ratsmitglieder und Besucher in der Mendiger Laacher See-Halle herzlich willkommen. Sein besonderer Gruß galt dem einen Tag zuvor verpflichteten neuen Stadtbürgermeister Achim Grün. Im Namen der VG gratulierte Jörg Lempertz ihm noch einmal zu seinem Wahlsieg und wünschte ihm stets eine glückliche Hand bei der Bewältigung seiner Aufgaben. Ein weiterer Gruß ging Rudolf Schüller, der am 11. Juli sein Amt als Ortsbürgermeister von Volkesfeld antrat, sowie an die Ortsbürgermeister Stefan Zepp, Andreas Doll, Lukas Ellerich und den noch einen Tag amtierenden Rudolf Wingender und hob bei dieser Gelegenheit hervor, dass Wingender seine Aufgaben 20 Jahre lang hervorragend gemeistert habe. Außerdem dankte der VG-Bürgermeister Hans Peter Ammel, der 15 Jahre lang Stadtbürgermeister von Mendig war. „Ich danke Euch im Namen der Verbandsgemeinde Mendig für alles, was ihr in der Stadt Mendig und in der Gemeinde Volkesfeld geleistet habt und erreichen konntet. Und auch für die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit in all den Jahren möchte ich Euch herzlich danken“, so Jörg Lempertz.
Sodann verpflichtete er 12 neue und 16 wiedergewählte, erfahrene Ratsmitglieder per Handschlag. Außerdem wies er sie auf ihre Rechte und Pflichten hin. „Es gibt 15 Mitglieder aus der Stadt Mendig, jeweils vier aus Rieden, Bell und Thür und ein Mitglied aus Volkesfeld. Das jüngste Ratsmitglied ist 29 Jahre alt, wir haben jedoch auch drei Ratsmitglieder, die auf 69 Jahre zurückblicken und einen großen Erfahrungsschatz in die Ratsarbeit einbringen können“, so VG-Bürgermeister Jörg Lempertz, der weiter betonte: „In unserem Gremium gilt es nicht, parteipolitische und persönliche Erwägungen in den Vordergrund zu stellen. Für uns alle gilt eine Handlungsmaxime: Wie in den vergangenen Legislaturperioden heißt es, das Allgemeinwohl sichern, ausbauen und mit neuen Ideen, viel Kraft und Engagement fortentwickeln.“ Zusammenfassend sagte er: „Ich darf sie zu einer Ratsperiode einladen, in der wir nicht unsere Energien mit Angriffen auf politische Gegner vergeuden, sondern unsere Kraft ausschließlich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“
Vor der Wahl der Beigeordneten gab der Verbandsbürgermeister die Namen der Fraktionsvorsitzenden bekannt: Jürgen Reimann (CDU), Esther Rausch (SPD), Rainer Ax (Grüne) und Rainer Hilger (FWG VG Mendig).
In einer weiterhin entspannten Atmosphäre fand dann die Wahl der drei Beigeordneten statt. So wurde –auf Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Reimann- der 1. Beigeordnete Joachim Plitzko (CDU), der nunmehr seit 22 Jahren dieses Amt erfolgreich ausübt, mit 22 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen wiedergewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurde er 43-jährige Alexander Müller (CDU), der seit zehn Jahren das Amt des Beigeordneten ausübt. Er erhielt 22 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD, Ralf Kraut (59) wurde als weiterer Beigeordneter gewählt. Er erhielt 19 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Für die drei Beigeordneten, die ihr Mandat niedergelegt hatten, rückten Franz Daub aus Bell (CDU), Markus Merkler aus Thür (CDU) und Christoph Merkler aus Thür (SPD) nach.
Für die FWG VG Mendig hatte Stefan Zepp zuvor erklärt, dass seine Fraktion keinen Kandidaten benennen werde, wenngleich man aus dem Stand zweitstärkste Kraft geworden sei. Wörtlich sagte er: „Um Informationen aus erster Hand zu erhalten, werden wir den Ältestenrat nutzen.“
Der vom VG-Rat gebildete Ältestenrat berät den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und den Ablauf der Sitzungen des Verbandsgemeinderates. Das Nähere über die Zusammensetzung, die Aufgaben, den Geschäftsgang und die Vereinbarung von Redezeiten bestimmt die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates.“
Einstimmig votierte der Rat für den Erlass einer neuen Hauptsatzung und der Geschäftsordnung. Ebenfalls einstimmig wurde „Blick aktuell“ als öffentliches Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Mendig gewählt.
Mit 19 Ja-Stimmen bei acht Enthaltungen beschloss der VG-Rat: 1. Den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses des Jahresabschlusses 2023 der VG Mendig zur Kenntnis zu nehmen; 2. den Jahresabschluss zum 31.12.2023 festzustellen und das Ergebnis auf die neue Rechnung vorzutragen; 3. der Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 802.590,64 Euro
(davon 127.346,99 Euro im ordentlichen Bereich und 675.243,65 Euro im investiven Bereich) sowie der Kreditermächtigung von 220.910,00 Euro zuzustimmen und 4. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist. Mit ebenfalls 19 Ja-Stimmen und acht Enthaltungen wurden dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung zum Jahresabschluss 2023 erteilt.
Abschließend votierte der Rat einstimmig für die Verleihung des Großen Wappentellers der VG-Mendig an Bernd Merkler (CDU), Friedel Arndt (SPD), Ernst Einig (CDU) und Hans Peter Ammel (SPD), die sich durch ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit besonders verdienst gemacht haben.
FRE
VG-Bürgermeister Jörg Lempertz mit seinen Beigeordneten v.rechts: Joachim Plitzko (CDU), Alexander Müller (CDU) und Ralf Kraut (SPD).
VG-Bürgermeister Jörg Lempertz (2.v.links) verabschiedet die ausgeschiedenen Ratsmitglieder.
