Neuwied. Mit einem abermals gesunkenen Fehlbetrag in Höhe von 253.067 Euro (293.356 in 2015) schlossen Volkshochschule und Musikschule das Jahr 2016 ab. Rund 139.000 Euro entfielen auf die VHS und 114.000 Euro auf die Musikschule. „Im Langzeitvergleich haben wir eine deutliche Reduzierung des Defizites erreicht, im Vergleich zu 2012 haben wir trotz aller Tarifsteigerungen 46 Prozent Defizit eingespart“, berichtete Bürgermeister Michel Mang zufrieden. Und er hatte noch mehr positive Nachrichten: Zum ersten Mal wurden 20.000 Stunden nach dem Weiterbildungsgesetz abgehalten. Als Kehrseite führte er die Überstunden ins Feld. 500 Überstunden seien ein Zeichen, dass das gute Ergebnis ein wahrer Kraftakt war. Dem Team der VHS sprach er dafür seinen Dank dafür aus. Der zu den Vorjahren vergleichsweise geringe Verlust der VHS ist aber nicht nachhaltig, denn ein großer Ertrag kam durch die Integrationskurse zustande. Kommen in Zukunft weniger Flüchtlinge, nehmen die Sprachkurse ab, und die Einnahmen sinken wieder. Mang kündigte eine Weiterentwicklung der VHS an: „Wir wollen ein breites und zeitgemäßes Angebot für alle Neuwieder. Wir wollen einen Mehrwert für die Gesellschaft und unser Gemeinwesen, wie beim Thema der Grundbildung für rund 6.000 funktionale Analphabeten, darstellen. Ebenso wollen wir Dienstleister bei dem großen Thema der Digitalisierung sein.“

Defizitär verhältnismäßig schlechter schnitt die Musikschule ab. Aber auch hierzu sprach Michael Mang ein klares Bekenntnis aus: „Frühkindliche musikalische Bildung ist ein Kulturgut, und dieses sollten wir jedem Kind, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, auch weiterhin ermöglichen.“

Positiv erwähnte der Bürgermeister die zahlreichen Kooperationen der Volkshochschule. Für viele Institutionen ist die VHS ein wertvoller Partner. Einstimmig sprachen sich alle Parteien dafür aus, den Verlust der städtischen Eigenbetriebe aus dem Stadtsäckel auszugleichen. Fraktionsübergreifend konnte man mit dem reduzierten Verlust leben. Bildung für alle Gesellschaftsschichten gibt es eben nicht zum Nulltarif. Dennoch forderten die Vertreter aus dem Werksausschuss, dass die Volkshochschule zukunftsfest aufgestellt wird, um die Sondereffekte aus den Sprachkursen zu kompensieren. Einig ist man sich ebenfalls, dass die Stelle der VHS-Werksleitung neu besetzt wird. Die hat derzeit Bürgermeister Mang kommissarisch inne. Im Rahmen der Umstrukturierung in der Verwaltung ist auch eine neue Organisationsstruktur der VHS in der Evaluierung.

Torney zu dunkel?

Wie immer stand den Bürgern der Stadtvorstand in einer Einwohnerfragestunde zur Verfügung. Günther Marth ergriff für die Bewohner im Neubaugebiet Torney das Wort. Die dort installierte neue Beleuchtung sei viel zu dunkel. Oberbürgermeister Jan Einig verwies auf die bundesweit angewandte DIN-Norm. Er versprach aber, dass die Verwaltung demnächst überprüfen werde, ob diese auch eingehalten wird. Einer ganzen Reihe von Neuwahlen städtischer Ausschüsse stimmte der Stadtrat ohne Gegenstimmen zu. Die Wahlen waren notwendig geworden, weil das Gladbacher Stadtratsmitglied Arno Jacobi aus der SPD-Fraktion ausgetreten ist. Einstimmig sprachen sich die Kommunalpolitiker dafür aus, dass Oberbürgermeister Jan Einig in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit entsandt wird, wo er die Interessen der Stadt Neuwied einbringen soll. Der Verwaltungsausschuss überwacht und berät die Agentur für Arbeit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Stadtrat wird digital

Es war ein dickes Brett, dass junge Ratsmitglieder aus der CDU bohren mussten. Letztlich konnten aber alle Generationen davon überzeugt werden, ab der kommenden Wahlperiode digital und papierlos zu arbeiten. Wer aber aber partout nicht will oder kann, erhält auch weiterhin seine Unterlagen schriftlich. Gemeinsam und fraktionsübergreifend ebnete eine Projektgruppe den Weg. Ratsherr und mit Initiator Simon Solbach sprach von einer potenziellen Einsparung von 260.000 Blatt Papier, etwa 20 Prozent des gesamten Papierverbrauchs im Rathaus. Rund 150.000 Euro könnte die Kommunalpolitik damit sparen. Das Beste aber: Die Arbeitsunterlagen stünden überall umfangreich zur Verfügung, ohne Papier schleppen zu müssen. Profiteur sind auch die Bürger. Im Bürgerinformationssystem Allris können sich die Einwohner im Internet über aktuelle politische Angelegenheiten ihrer Stadt informieren.

FF