Politik | 02.07.2019

Bei der Wahl zum dritten Beigeordneten musste der Bürgermeister das Los ziehen

Wahlmarathon für Dierdorfer Verbandsgemeinderat

VG-Bürgermeister Horst Rasbach tritt im nächsten Jahr erneut als Kandidat für sein Amt an

Horst Rasbach (2. v.l.) vereidigte als neue VG-Beigeordnete Oliver Köppl (r.), Hans Dieter Spohr und Mike Schmalebach (l.).Fotos: HEP

Dierdorf. Einen Wahlmarathon absolvierte der neue Dierdorfer Verbandsgemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung. Nach der Kommunalwahl musste das Gremium drei neue geschäftsführende Beigeordnete bestimmen.

Das gestaltete sich schwieriger als Anfangs angenommen. Denn es musste per Stimmzettel einzeln geheim abgestimmt werden. Als Wahlkabine hatte VG-Bürgermeister Horst Rasbach die Küche vorgesehen. In der Zählkommission waren neben dem Bürgermeister Martina Jungbluth und Guido Kern, die sich als bisherige Beigeordnete nicht mehr zu Wahl gestellt hatten.

Beim ersten VG-Beigeordneten gab es nur einen Bewerber: Hans-Dieter Spohr (51) aus Großmaischeid, der seit vielen Jahren im VG-Rat sitzt und Mitglied des Kreistags ist. Von der 28 Stimmen erhielt Spohr 25, eine war ungültig und zwei Ratsmitglieder votierten gegen ihn.

Noch klarer war es beim zweiten Beigeordneten: Mike Schmalebach aus Großmaischeid wurde einstimmig von allen 28 Ratsmitgliedern gewählt.

Doch beim dritten Beigeordneten wurde es schwierig, da der bisherige Beigeordnete Bernd Altmann (Dierdorf) sowie Stefan Pung (Kleinmaischeid) und Oliver Köppl (Isenburg) Bewerber waren und im ersten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit bekam.

Also war ein zweiter Wahlgang zwischen Oliver Köppl und Stefan Pung, die mehr Stimmen als Bernd Altmann bekommen hatten, notwendig.

Ergebnis: 13 zu 13, denn zwei Wahlzettel waren ungültig. Laut Landesrecht wird bei Gleichstand dann per Los entschieden. Vor den Augen des VG-Rates zog Horst Rasbach dann einen von zwei Briefumschlägen. Das Los fiel auf Oliver Köppl, der damit dritter VG-Beigeordneter ist.

Der Bürgermeister ernannte die Beigeordneten und vereidigte sie auf das Grundgesetz, Landesgesetze und gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten.

Eine ähnliche Formel hatte Rasbach Stunden vorher den neuen VG-Ratsmitgliedern mit auf den Weg gegeben und mit Handschlag verpflichtet.

Bei der Änderung der Hauptsatzung gab es Diskussionen um den Namen eines neuen Ausschusses. Der Rat beschloss mit Mehrheit den Namen: Entwicklungs-, Umwelt- und Strukturausschuss 2029. Danach wurde die Hauptsatzung einstimmig beschlossen.

Ein solches Votum gab es auch für den Kauf einer Tragkraftspritze für die Feuerwehr Marienhausen, wofür im Haushaltsplan rund 16.300 Euro ausgewiesen sind.

Laut EU müssen Kommunen einen Lärmaktionsplan beschließen. Obwohl der laut Rasbach zu nichts verpflichtet, gab es Diskussionen, vor allem über den Bahnübergang in der Neuwieder Straße (B 413), der als Hauptlärmquelle gilt. Dem Lärmaktionsplan wollte der Rat jedoch nicht zustimmen und verwies ihn in den neu gegründeten Ausschuss, um später zu entscheiden.

Zum Wahltermin für einen neuen VG-Bürgermeister erklärte Horst Rasbach, dessen Amtszeit am 31. Juli 2020 endet, dass dabei sein Stimmrecht ruht und er dazu keine Aussagen macht. Der Verwaltungsvorschlag, die Bürgermeisterwahl am 19. Januar 2020 durchzuführen, erhielt keine Mehrheit. Auch beim Gegenvorschlag 15. März waren 14 Ratsmitglieder dafür und 14 Ratsmitglieder dagegen.

„Ich werde beide Termine der Kreisverwaltung schicken und die soll entscheiden“, sagte Horst Rasbach und erklärte, dass er sich erneut um das Amt der VG-Bürgermeisters bewirbt.

HEP

Mit Urkunde und Weinpräsent wurden langjährige VG-Ratsmitglieder geehrt.

Mit Urkunde und Weinpräsent wurden langjährige VG-Ratsmitglieder geehrt.

Horst Rasbach (2. v.l.) vereidigte als neue VG-Beigeordnete Oliver Köppl (r.), Hans Dieter Spohr und Mike Schmalebach (l.).Fotos: HEP

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