Remagen. Wie berichtet hatten die beiden Abgeordneten des Ahrkreises Guido Ernst (CDU) und Horst Gies (CDU) die Feuerwehr in Remagen/Kripp besucht und, angeregt von den Fragen der Feuerwehrleute zur Ersatzbeschaffung für die Feuerwehrmehrzweckfähre, die in einem „kaum haltbaren Zustand“ sei, bei der Landesregierung angefragt.

Von Innenminister Roger Lewentz wurde inzwischen darauf geantwortet. Eine Antwort, die die Abgeordneten und sicher auch die Feuerwehr in Remagen/Kripp nicht zufriedenstellen konnte.

Der Innenminister führt dazu aus, wie der lange Beschaffungsprozess, der mit einer Verwaltungsvereinbarung in 2009 gestartet wurde, sich gestaltete. Inzwischen habe man in Zusammenarbeit mit den Städten Karlsruhe und Hanau 4 Hilfeleistungslöschboote bestellt. Eins sei davon schon nach Karlsruhe/Germersheim und eins nach Hanau ausgeliefert. Zwei der Boote befänden sich in der Fertigung. Für den Standort St. Goarshausen soll das Boot zu Beginn des Jahres 2019 ausgeliefert werden. Das außerdem beauftragte Boot soll Ende 2019 fertig sein. Wo es stationiert wird, ist noch offen.

Das vierte Boot für Rheinland-Pfalz ist noch nicht beauftragt, deshalb könne noch kein Lieferzeitpunkt genannt werden. Die „haushalterischen“ Voraussetzungen für dieses vierte Boot seien aber geschaffen worden.

Da nach der erwähnten Verwaltungsvereinbarung von 2009 vier Boote für die Standorte Germersheim, St. Goarshausen, Bingen und Remagen in Rheinland-Pfalz vorgesehen waren, stellt sich den Abgeordneten Gies und Ernst und der Feuerwehr Remagen/Kripp natürlich die Frage, wohin das dritte für Ende 2019 avisierte Boot ausgeliefert wird, nach Remagen oder Bingen. Weiterhin wüsste man gerne, nach welchen Kriterien hier entschieden werde und wie man die Zeit bis zur Fertigstellung des noch nicht beauftragten vierten Bootes überbrücken wolle. Hierzu erklärt der Minister, es gebe eine Vielzahl der zu untersuchenden Kriterien, weshalb eine Festlegung bestimmter Wertungskriterien „nicht zielführend“ sei.

Die Reihenfolge der Auslieferung an die Standorte Remagen und Bingen werde rechtzeitig festgelegt und sei vom Zustand der dort stationierten Feuerwehrmehrzweckfähren abhängig. Man könne auch in Erwägung ziehen, dass das Land eine Kooperation mit der Stadt Bonn für das Einsatzgebiet des dort stationierten Löschbootes eingeht, beziehungsweise stromabwärts das Löschboot RPL1 aus Koblenz vorübergehend Einsatzaufgaben im Bereich Remagen übernehme.

Steht also der Einsatzort Bingen für das schon bestellte Löschboot bereits fest? Das fragen sich Guido Ernst und Horst Gies und wollen das weitere Verfahren kritisch beobachten.

Pressemitteilung

Horst Gies MdL

Guido Ernst MdL