Meckenheim. Mit Erstaunen und auch mit Unverständnis nimmt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meckenheim den Ausstieg von Bündnis 90/Die Grünen aus der gemeinsamen Kooperation zur Kenntnis. „Wir haben aus unserer Sicht gut zusammengearbeitet und gemeinsam viel auf den Weg gebracht“, sagt Fraktionschef Joachim Kühlwetter. „Einige Beispiele sind das Hochwasserschutzkonzept und das Mobilitätskonzept, die Neuausrichtung des Stadtmarketings, die familienfreundliche Gestaltung der Kinderbetreuung in Kitas und OGS, aber auch vieles andere.“ Auch dass es nun einen Ausschuss für Klima und Umwelt gibt, gehe auf eine Initiative der schwarz-grünen Kooperation zurück.

„In vielen Punkten waren wir uns einig, auch in der unpopulären Entscheidung, die Grundsteuer anzuheben – da unsere vielen Sparvorschläge immer noch nicht reichten, um das Defizit im Haushalt auszugleichen. Unser Ziel war es, unsere Stadt funktionsfähig zu halten, und das haben wir gemeinsam getragen.“ In einer Kooperation zweier Parteien seien immer Kompromisse nötig, „dazu waren und sind wir bereit“. Die jeweiligen Schmerzgrenzen wurden respektiert, und wenn es keine Einigung gab, dann stand es beiden Partnern offen, sich andere Mehrheiten zu suchen. Dies kam aber auf Seiten der CDU nur sehr selten vor.

Kühlwetter ergänzt: „Wir schauen nach vorn und werden weiter, wo es möglich ist, gut mit den Grünen zusammenarbeiten. Unser Selbstverständnis als stärkste Kraft im Rat ist es, eine verlässliche Politik zu machen. Wir werden uns zu den Themen, die für die Zukunft der Stadt wichtig sind, mit allen Fraktionen austauschen und Mehrheiten suchen.“

Pressemitteilung

der CDU Meckenheim