Koblenzer Ratsherr Leo Biewer (CDU) erhielt in Berlin Informationen aus erster Hand
Wohnraumförderung und Nah- und Fahrradverkehr in Koblenz
Bürgerversammlung zu diesen Themen mit der CDU Stadtratsfraktion am 17. Dezember um 18 Uhr im JuBüZ auf der Karthause
Koblenz/Berlin. Im Mittelpunkt des Gespräches, das Bundestagsabgeordneter Josef Oster (CDU) mit CDU Ratsherr Leo Biewer führte, standen Wohnraumförderung sowie der Nah- und Fahrradverkehr. Als Entscheidung in die richtige Richtung im Rahmen einer Wohnungsbauoffensive sehen die beiden Koblenzer Politiker die Einführung des Baukindergeldes im Herbst 2018 und die geplante steuerliche Förderung für private Investoren, neue bezahlbare Mietwohnungen zu bauen. Dies ergänzt die Maßnahmen der Länder für den sozialen Wohnungsbau. Ratsherr Leo Biewer hält es nun dringend für geboten, dass in Koblenz Familien und Investoren ausreichend Bauplätze zur Verfügung gestellt werden. Denn Wohnungsmangel und steigende Mieten sind auch in Koblenz ein Problem. Mit den Maßnahmen der Bundesregierung ist ein weiterer wichtiger Schritt auch für die Koblenzerinnen und Koblenzer gemacht worden, so Ratsherr Leo Biewer. Bundestagsabgeordneter Josef Oster informierte Leo Biewer auch über das Sofortprogramm der Bundesregierung zur Verbesserung der Luftqualität in Städten mit besonderer Luftbelastung. Biewer und Oster sind sich darin einig, dass auch in Koblenz die Zeit mehr als drängt. Wichtig ist, dass die Nachrüstung von Diesel-Bussen, die Umstellung auf Elektro- und/oder Gasfahrzeuge mit Hochdruck vorangetrieben wird. Auch gelte es, die kommunalen Verkehrssysteme zu digitalisieren, um einen flüssigen Verkehr zu erreichen, sowie Privatpersonen, Firmen und auch Taxiunternehmen für die Umstellung ihres Fuhrparkes auf umweltfreundlichen Antrieb zu gewinnen. Ratsherr Biewer betonte, dass in Koblenz unbedingt die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden muss. Es reiche nicht aus, dass nur an wenigen Orten wie am Rathaus Ladestationen vorhanden seien. Josef Oster, MdB ergänzte, dass auch der Fahrradverkehr in Koblenz durch ein gut organisiertes Radwegenetz in allen Stadtteilen unterstützt werden müsse. Der Radverkehr stehe erst am Anfang. Ratsherr Leo Biewer forderte, dass in jedem Stadtteil ein Mobilitätsknotenpunkt eingerichtet werde.
Sicherheit des fließenden Verkehrs
Es kann zum Beispiel nicht sein, dass es im größten Koblenzer Stadtteil Karthause keine Verleihstation für E-Bikes und keine Ladestation für Elektroautos gibt. Die CDU Koblenz Karthause lädt daher die Bevölkerung zu einer Bürgerversammlung mit der CDU Stadtratsfraktion am Montag, 17. Dezember um 18 Uhr in das JuBüZ auf der Karthause ein. Baudezernent Bert Flöck wird hierbei erste Ideen der Neugestaltung des Berliner Ringes mit der Bevölkerung diskutieren mit den Schwerpunkten „Sicherheit des fließenden Verkehrs, Parkraum und Radwegenetz“. Die Karthäuser Stadträte Leo Biewer, Monika Artz und Ratskandidat Marius Jakob werden dabei die Forderung nach einem Mobilitätsknotenpunkt zur Diskussion stellen. Die Bevölkerung ist hierzu eingeladen.
Pressemitteilung
CDU-Kreisverband Koblenz
Leo Biewer (re.) traf Josef Oster MdB in Berlin. Foto: privat
In einem anderen Zusammenhang,aber ebenfalls Koblenz betreffend,ein Kommentar von Christian Altmaier/SPD,scheidendes Mitglied des Stadtrates,der sich nicht scheut Rückgrad zu zeigen (was einem Großteil des Stadtrates,vor allem den Fraktionsspitzen fehlt),indem er etwas anspricht,was ein wesentlicher Bestandteil der Politik ist (auch der Koblenzer),sich auch nicht scheut,hierzu Namen zu nennen.Gemeint sind unsere Bundestagsabgeordneten Oster u.Pilger,die mehr durch Reden,mediengerechte Auftritte u.Füttern ihres eigenen Egos als durch Taten auffallen.Das Ausscheiden von Herrn Altmaier wird eine Lücke bei den wenigen hinterlassen,die seine Offenheit u.Ehrlichkeit im Laufe der Jahre schätzen gelernt haben,weniger bei denjenigen,die weiterhin ihrem Grundsatz treu bleiben:"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern - der Bürger darf zwar alles essen,aber nicht alles wissen u.jeder ist sich selbst der Nächste".Wie scheinheilig Politik ist - man schaue sich den Händedruck an.
Wohnungsmangel (sprich "sozialer Wohnungsbau"), Radwegenetz,Verbesserung der Luftqualität,Nachrüstung Dieselfahrzeuge etc..
Alles alte Kamelle,unterlegt mit dem üblichen jahrelangen Geschwafel von Dringlichkeit und Sofortmaßnahmen.
Nochmal - private Investoren sind am "sozialen Wohnungsbau" NICHT interessiert (trotz beabsichtigter steuerlicher Förderung), da es dort nichts zu verdienen gibt.
Und WAS hat das Baukindergeld mit sozialem Wohnungsbau zu tun?
Herr Biewer, was Sie für dringend geboten halten im Hinblick darauf u.auf ausreichend Bauplätze (was heisst überhaupt ausreichend) ist Phrasendrescherei.
Die STADT hat Jahrzehnte den sozialen Wohnungsbau ignoriert.Die Wohnraumförderung sah u.sieht man immer noch darin,Investoren zu hofieren,die in Wohn-Projekte investieren,die für Menschen,die nicht zu den Besserverdienenden gehören,unerschwinglich sind.Beispiele gibt es genug.Diese Berliner-Lustreise hat doch nur dazu gedient,das eigene Ego zu füttern.