Meckenheim. Zehn Jahre Fraktionsvorsitz – das sind unzählige Stunden, die Joachim Kühlwetter bei Gesprächen, in Gremiensitzungen, unterwegs in Meckenheim und am Schreibtisch beim Studium von Unterlagen verbracht hat. Was motiviert ihn zu diesem zeitintensiven Ehrenamt, das fast ein Zweitjob ist? „Ich glaube, der Austausch mit so vielen anderen Menschen und Meinungen und die gemeinsame Suche nach Lösungen ist das, was mir am meisten Spaß macht“, sagt er. „Wenn dann ein großes Projekt für Meckenheim – etwa die Modernisierung von Schulen, die Umgestaltung der Hauptstraße oder der Bau von Rathaus und Jungholzhalle – abgeschlossen ist, dann hat sich die Arbeit gelohnt.“

Als Kühlwetter im Januar 2012 den Vorsitz der CDU-Fraktion im Meckenheimer Rat übernahm, war er 30 Jahre alt. Inzwischen hat er geheiratet und ist Vater eines kleinen Sohnes. Seine Familie, den Beruf als Kripobeamter und das Ehrenamt unter einen Hut zu bekommen, bezeichnet er als die größte Herausforderung. Aber die vielen Facetten im Leben sieht er auch als Bereicherung.

Ein Fraktionsvorsitz über zehn Jahre ist – eben wegen der hohen Arbeitsbelastung – selten und bei der CDU in Meckenheim bisher einmalig. Zu den Aufgaben gehört das Führen der größten Fraktion im Rat mit 19 Ratsmitgliedern plus acht Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern mit in der Regel wöchentlichen Sitzungen. Hier wird beraten und manchmal darum gerungen, wie sich die Fraktion zu den Themen und Projekten positioniert, von der Ausgestaltung neuer Baugebiete über Schulsanierung und -neubau bis hin zu Klimaschutz und Mobilität.

In der aktuellen Wahlperiode ist zusätzlich die Abstimmung mit dem Partner Bündnis 90/Die Grünen hinzugekommen. Auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung sind die gemeinsamen Ziele festgelegt, trotzdem besteht kontinuierlicher Abstimmungsbedarf zur Vorbereitung der zahlreichen Rats- und Ausschusssitzungen. Der Montag einer Sitzungswoche fällt beim Blick in den Kalender wegen seiner Termindichte besonders ins Auge. Zuerst tagt der Fraktionsvorstand, dann der Kooperationsausschuss, und anschließend findet die Fraktionssitzung statt. „Fortschritt für Meckenheim zu erreichen funktioniert nur über solide Mehrheiten“, sagt Kühlwetter. „In den letzten Wahlperioden haben wir mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet, jetzt mit einer Kooperation. Das war für uns alle Neuland, klappt aber sehr gut.“ Bei wichtigen Themen wie etwa Haushalt und Schulcampus sind möglichst breite Mehrheiten aus seiner Sicht wünschenswert, deshalb steht er auch mit anderen Fraktionen im konstruktiven Austausch. Außerdem ist er häufiger Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen.

Im Rückblick auf seine Amtsdekade fallen Kühlwetter einige große Herausforderungen ein: die Unterbringung der vielen Flüchtlinge 2015 zum Beispiel, „die wir aus Gründen der Integration unbedingt dezentral organisieren wollten und nicht am Stadtrand, was sich auch bewährt hat“. Oder die vielen Maßnahmen, um für mehr Sicherheit in der Stadt zu sorgen, vom Erhalt des Standortes der Polizeiwache über die Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rats bis zur Jugendarbeit. Das Jahr 2021 allerdings nimmt eine Sonderstellung ein, sagt Joachim Kühlwetter. „Corona und vor allem die Flut waren einschneidende Ereignisse. Für einen effektiven Hochwasserschutz zu sorgen ist aktuell eine Hauptaufgabe von Politik und Verwaltung.“

Pressemitteilung der

CDU Meckenheim