Rolf Pontius (AfD): Stadtratsfraktion beantragt Resolution für Spende der Aufwandsentschädigungen an Koblenzer Kleingewerbe
Zeit, ein Zeichen der Solidarität zu setzen!
Koblenz. Wegen der Corona-Krise müssen etliche Gewerbetreibende und Schausteller um ihre Existenz fürchten. Zahlreiche Volksfeste und Veranstaltungen sind bereits abgesagt worden, Geschäfte werden in absehbarer Zeit nur unter strengen Auflagen öffnen können.
Dem Stadtrat obliegt es nun konkrete Maßnahmen zu beschließen, um die ökonomischen Folgen der Pandemie abzumildern und die Wiederbelebung der regionalen Wirtschaft zu fördern. Neben zielorientierter Ratsarbeit sollte ein finanzieller Beitrag geleistet werden, auch wenn dieser nur als Geste der Solidarität zu verstehen ist. Bei einem geschlossenen Handeln der Ratsmitglieder würde ein Betrag von rund 20.000 Euro zusammenkommen.
Unabhängig vom Abstimmungsergebnis werden die Ratsmitglieder der AfD-Fraktion ihre Aufwandsentschädigungen in voller Höhe spenden.“
Dazu Rolf Pontius, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion: „Zur Koblenzer Tradition gehören viele Volksfeste, die bundesweit bekannt sind. Vor diesem Hintergrund werden die Gewerbetreibenden und Schausteller – darunter viele seit Generationen bestehende Familienbetriebe – in unserer Region besonders hart von den Corona-Maßnahmen getroffen. Verschwinden sie aus dem geschäftlichen und öffentlichen Leben, ist Koblenz um ein großes Stück Kultur ärmer. Es besteht ohnehin ganz grundsätzlich die Gefahr, dass am Ende der Corona-Krise nur noch die Großen – Ketten, Versandhandel etc. – übrigbleiben. Der Stadtrat muss sich zukünftig mit voller Konzentration der Stärkung bzw. Wiederherstellung der regionalen Wirtschaft widmen. Zeit, ein Zeichen der Solidarität zu setzen.“
Pressemitteilung der
AfD Koblenz
Wäre begrüßenswert,Herr Pontius, aber zu erwarten?
Wenn ja:
Stadtrat umfasst 10 Parteien mit 56 Ratsmitglieder (+OB).
Davon 10 x Vorsitz mit monatlich 600 Euro = 6000 Euro
10 x Stellvertreter mit monatl. 450 Euro = 4500 Euro
verbleiben 36 Ratsmitgl.mit monatl.300 Euro = 10800 Euro
ergibt zusammen 21300 Euro
ohne OB (Zahlen nicht bekannt).
So lt. Hauptsatzung der Stadt KOBLENZ.
Wenn man jetzt noch die lukrativen Nebeneinkünfte diverser Ratsmitglieder aus Nebentätigkeiten als Mitglied in Aufsichtsrat/Vorstand etc. mit berücksichtigt,dann kommt man,vor allem,wenn man als Doppelpack im Rat vertreten ist,schon einmal locker auf einige "Zehntausend Euro" im Jahr (neben Rente/Pension/hauptberufliches Einkommen).
Da könnte man doch glatt einmal auf 900 Euro`s im Monat solidarisch verzichten - oder ???