Politik | 13.09.2019

Dr. Horst Knopp (AfD) zum Zukunftsausschuss und zur Klimaresolution

„Zukunftsausschuss – unnötige Doppelstruktur mit unklaren Kompetenzen“

Kreis Mayen-Koblenz. Auf der Sitzung des Kreistags Mayen-Koblenz vom 9. September wurde über den Antrag der Grünen/CDU/FDP-Koalition bezüglich der Bildung eines Zukunftsausschusses abgestimmt. Trotz unklarer Aufgabenstellung, ungeklärter Finanzierung und mangelnder Kompetenzabgrenzung zu den übrigen Ausschüssen wurde der Antrag der AfD-Fraktion auf Rücküberweisung des Antrags in den Kreisausschusses zur weiteren Beratung abgelehnt und der Bildung eines Zukunftsausschusses mit Mehrheit zugestimmt. Schlanke Verwaltung sieht anders aus. Die von der Koalition ebenfalls zur Abstimmung vorgelegte Klimaresolution wurde nach kontroverser Debatte auf Initiative der AfD-Fraktion zur weiteren Beratung zurück in die Ausschüsse überwiesen, nachdem auch andere Fraktionen dieses Vorgehen befürwortet hatten. Die Resolution, die erhebliche Auswirkungen für die Arbeit der Verwaltung und Kreisgremien nach sich ziehen würde, wurde von den Koalitionären erst drei Tage vor der Kreistagssitzung übermittelt. Zu spät für eine fraktionsinterne Diskussion. Pressemitteilung

AfD-Fraktion im Kreistag

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