Grafschaft.. Für die Christdemokraten der Grafschaft bringt die Corona-Krise in der Gemeinde besondere Herausforderungen mit sich, denen man mit einer klaren politischen Prioritätensetzung begegnen müsse. Der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Klaus Huse, erklären hierzu: „Gerade in Zeiten von Krisen rückt die Daseinsvorsorge der Kommune gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt der Aktivitäten. Wir unterstützen daher jetzt und in Zukunft die Verwaltung um Bürgermeister Achim Juchem mit ihren Bemühungen, in vielen Bereichen Hilfestellungen zu geben. Politische Priorität der nächsten Zeit wird für uns diese Aufgabe sein, insbesondere auch mit Blick auf unsere Vereine und Dorfgemeinschaften, deren Aktivitäten zurzeit leider ruhen müssen. Der Zusammenhalt in der Grafschaft muss weiter gestärkt, gewachsene Strukturen müssen lebensfähig gehalten werden.“

„Die Gemeinde Grafschaft ist als starker Gewerbestandort zurzeit vom Wegbrechen der Gewerbesteuer besonders betroffen. Im Zuge des Nachtraghaushaltes wird man daher das Budget 2020 neu ausrichten und sicher auch einige geplante Vorhaben verschieben oder strecken müssen. Wichtige Aufgaben im Bereich von Kindergärten, Grundschulen und Feuerwehren wollen wir aber nach Möglichkeit wie geplant umsetzen,“ so die Christdemokraten. Im Bereich des Radwegebaues soll es nach Auffassung der CDU auch in 2020 kostenverträgliche Maßnahmen geben, damit die Menschen die Möglichkeit haben, sich viel im Freien zu bewegen. Digitale Infrastrukturen stärken – nach dieser Devise will die CDU-Grafschaft nach Möglichkeiten suchen, die Vernetzung in der Gemeinde zu stärken, damit insbesondere das Prinzip „Homeoffice“ gestärkt wird. Schulen und Schüler müssen für digitales Lernen gut ausgestattet werden. Insbesondere unterstützt die CDU das Vorhaben, in diesem Jahr in einigen Ortsbezirken mit der direkten Anbindung der Haushalte an das Glasfasernetz – sogenanntes FTTH – zu beginnen.

Verwunderung ruft bei den Christdemokraten dagegen die kürzlich Verlautbarung der SPD-Grafschaft zur Thematik hervor. Hier sprechen die Sozialdemokraten plakativ davon, dass mehr als 100 Tagesordnungspunkte „aufgelaufen“ sowie eine „Fülle von Entscheidungen zu treffen“ seien. Fakt ist laut CDU jedoch, dass Bürgermeister Achim Juchem den Rat zu Jahresbeginn 2020 darüber informiert hatte, dass über 100 Beratungsvorlagen aus der Verwaltung bis Jahresende vorgelegt würden; dabei war damals von coronabedingten Einschränkungen noch gar keine Rede. Vielmehr müssen nun nach neuem Stand vor der Sommerpause etwa 20 Beratungspunkte abgearbeitet werden; die Christdemokraten hatten sich Vorfeld dafür eingesetzt, dass unter Verzicht auf die Vorberatung in den Fachausschüssen dafür fünf Gemeinderatssitzungen bis zur Sommerpause stattfinden sollen. Fremde Federn heftet sich die SPD auch mit Blick auf den Tagungsort für die anstehenden Sitzungen bis Anfang Juli an: angeblich hatten die Sozialdemokraten vorgeschlagen, die Ringener Turnhalle hierfür zu nutzen und verbuchen dabei auch schon die Gemeinderatssitzung vom 5. Mai auf ihrem Konto. Tatsächlich hatte Bürgermeister Achim Juchem die Fraktionsvorsitzenden und Beigeordneten am 20. April darüber informiert, dass die Verwaltung die Turnhalle für die kommenden Sitzungen vorgesehen hat, weil nur dort die erforderlichen Abstände eingehalten werden können. Nach CDU-Auffassung ist es einfach nur peinlich, dass die SPD sich Anfang Mai dafür selbst in der Presse rühmt.Pressemitteilung

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