Remagen. Kunst und Kultur werden bekanntlich in der Römerstadt groß geschrieben. So war es nur eine Frage der Zeit, dass die Landesarbeitsgemeinschaft „Kultur“ der Grünen ihre Mitgliederversammlung in Remagen abhielt. Im „Kwartiör Lateng“ trafen sich die Delegierten aus ganz Rheinland-Pfalz um ihren Sprecher Roland Malter. Als Referentinnen zum Thema „aktuelle Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz und in Deutschland“ nahmen auch die kulturpolitische Sprecherin der Landstagsgrünen, Ruth Ratter, sowie die Bundestagsabgeordnete und kultur- und frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Deutschen Bundestag, Ulle Schauws, an der Tagung teil. Für die Remagen Grünen konnte Fraktionssprecher Frank Bliss die Gäste begrüßen, seitens der Kreistagsfraktion war deren Sprecher Wolfgang Schlagwein anwesend.

Wichtiges Thema der Tagung war neben anderen die Künstlerförderung in Rheinland-Pfalz. So konnte die Landtagsabgeordnete Ruth Ratter von inzwischen über 250 Projekten berichten, bei denen Künstlerinnen und Künstler mit finanzieller Unterstützung durch das Land vor allem mit Jugendlichen und Kindern Aktionen durchgeführt haben. Ein weiteres Stichwort betraf das Landesbibliotheksgesetz, das in Rheinland-Pfalz zukünftig die Versorgung mit lokalen Büchereien zur Pflichtaufgabe machen soll. Bisher war die Förderung von kleinen öffentlichen Büchereien eine freiwillige Aufgabe und entsprechend häufig deutlich unterfinanziert bzw. eine Förderung dem Ermessen der Gemeinden überlassen. Die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws berichtete im Anschluss über eine Initiative des Bundestages zur Stabilisierung der Künstlersozialkasse. Mit dieser Einrichtung unterstützt der Bund Künstler, indem er den „Arbeitgeberanteil“ an der Renten- und ggf. Krankenversicherung übernimmt und so den häufig vom Existenzminimum lebenden Kunstschaffenden in Deutschland eine soziale Sicherung ermöglicht. Hier sollen die Auftraggeber der Künstler zukünftig nicht stärker, aber gerechter zur Kasse gebeten werden. Mit der Frage „Wird Kunst zukünftig zu einer normale Handelsware?“, leitete die Referentin anschließend zum derzeit von der Europäischen Union mit den USA verhandelten Freihandesabkommen über. Nach US-amerikanischer Vorstellung ist Kunst und die Kunstförderung eine reine Privatsache und wird seitens des Staates allenfalls nur am Rande unterstützt. Würde sich diese Vorstellung auch in Europa durchsetzen, dann müsste vermutlich die Mehrzahl aller deutschen Museen schließen, die staatliche Filmförderung würde wegfallen und Kunst und damit Kultur würde unter dem Strich wieder zur Sache der Reichen und Superreichen.

Zum Abschluss der Veranstaltung stellte Grünen-Stadtratsmitglied Volker Thehos die Remagener Künstlergruppe „RheinART“ als gelungenes Beispiel für eine kontinuierlich in der Römerstadt präsente lokale Kunstinitiative vor.

Pressemitteilung

des Bündnis 90/Die Grünen

im Rat der Stadt Remagen