Politik | 20.05.2013

Mögliche Aberkennung des Heilbad-Status

SPD sieht gute Chance für „Bad Bodendorf“

Bad Bodendorf. Der SPD Ortsverein Bad Bodendorf und der Landtagsabgeordnete Marcel Hürter sehen eine gute Chance, dass auch nach einer drohenden Aberkennung des Heilbad-Status der Ortsname „Bad Bodendorf“ erhalten bleibt. Mit der Entziehung der Artbezeichnung Heilbad dürfen Kommunen nach dem Kurortegesetz die allgemeine Bezeichnung „Bad“ grundsätzlich nicht mehr führen. Das Gesetz sieht aber auch vor, dass das Innenministerium aus Gründen des Gemeinwohls die Zusatzbezeichnung „Bad“ verleihen kann. Die Sozialdemokraten sind der Auffassung, dass viele Bürgerinnen und Bürger von Bad Bodendorf sich mit ihrem Ortsnamen identifizieren. Zudem gingen von der Bezeichnung „Bad“ Impulse für den Tourismus aus. So würde das Bemühen unterstützt Bad Bodendorf vom Heilbad- zum Tourismusstandort zu entwickeln.

Marcel Hürter hatte sich in den letzten Wochen in Gesprächen mit Innenminister Roger Lewentz dafür verwandt, dass der Name „Bad Bodendorf“ erhalten wird. Innenminister Roger Lewentz hat zu erkennen gegeben, dass er gute Chancen hierfür sieht, wenn es gelingt, die vom Gesetz vorgesehenen „Gründe des Gemeinwohls“ darzustellen. Vor diesem Hintergrund begrüßen die Sozialdemokraten die Erklärung von Landrat Dr. Jürgen Pföhler und die von der Stadt Sinzig beabsichtigte Resolution.

Pressemitteilung des Büros von

Marcel Hürter, MdL (SPD)

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