SPD setzt im Haushalt Akzente und auf Konsolidierung
Dauerhafte Entlastung der Gemeinden und Stadt durch konsequente Schuldentilgung
Vallendar. Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar hat in der vergangenen Verbandsgemeinderatssitzung dem Haushalt zugestimmt. Dieser ist geprägt vom Schuldenabbau und einer möglichst geringen Belastung der Ortsgemeinden und Stadt Vallendar.
So konnte der Umlagesatz trotz steigender Kosten (aufgrund z.B. tariflich steigender Personalkosten sowie der bekannt hohen Energiekosten) auf 38,9 Prozent gesenkt werden. Er liegt außerdem fünf Prozentpunkte unter dem Niveau der Kreisumlage.
Möglich war dies insbesondere durch die zu Jahresende 2012 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossene Schuldentilgung nach durch solide Haushaltsführung entstandenen, positiven Abschlüssen der Vorjahre. „So ist der Schuldenstand seit Amtsübernahme von Bürgermeister Fred Pretz von seinerzeit rd. 10 Mio. Euro auf 6,6 Mio. Euro, also um ein Drittel reduziert worden. Dies ist echte und dauerhafte Entlastung für unsere Ortsgemeinden und die Stadt Vallendar und praktiziertes Zeichen der so oft geforderten Generationengerechtigkeit“ so der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Rest in seiner Haushaltsrede. Die im Haushalt der Verbandsgemeinde kommunalrechtlich zu veranschlagenden Kosten sind kein Selbstzweck, sondern unterstützen die Ortsgemeinden und die Stadt bei deren eigenen Aufgaben wie z.B. die Planung der hochwasserfreien Anbindung Niederwerth oder dem geplanten Neubau der Stadthalle Vallendar. So konnten auch die den Umlagesatz kritisierenden Fraktionen von CDU und Grünen keine Sparvorschläge machen.
Mit ihren Anträgen hat die SPD-Fraktion für Freizeit- und Hallenbad sowie die Bläserklasse der Konrad-Adenauer-Schule die besonders wichtigen Einrichtungen für die Verbandsgemeinde mit Augenmaß gestärkt. „Die Attraktivitätssteigerung für das beliebte Freizeitbad und den derzeit laufenden Hallenbadbetrieb soll noch mehr Besucher anregen, dieses Angebot zu nutzen. Es ist eine sinnvolle Ausgabe für Jung und Alt und steigert hoffentlich auch die Einnahmesituation“ wünscht sich der stellv. Fraktionsvorsitzende Bernd Schemmer, der die Anträge in der Sitzung auch erläuterte. Letztlich stimmten alle übrigen Fraktionen diesen Anträgen zu.
Auch der Anschaffung der beantragten Wärmebildkamera wurde vorbehaltlos und in Kenntnis der wertvollen und selbstlosen ehrenamtlichen Tätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar zugestimmt.
Pressemitteilung der
SPD-Fraktion im
Verbandsgemeinderat
Die Schulden der Verbandsgemeinde schmelzen wie derzeit der Schnee vor der Verwaltung. Foto: privat
