St. Sebastian. „Selbstverständlich sehen wir uns mit großen Herausforderungen konfrontiert und nehmen diese an“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen eines Bürgerempfangs der SPD-St. Sebastian. „Dass Bildung und Erziehung kostenfrei in Rheinland-Pfalz bleiben müssen, ist selbstverständlich für uns. Bildung fängt jedoch bereits in der Kita an und führt sich in unserem Schulsystem fort“, sagte Dreyer. „Wir wollen und dürfen es nicht zulassen, dass gewissen sozio-ökonomischen Schichten, Bürgern mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen, der Zugang zur akademischen Bildung aufgrund ihrer Einkommenssituation verweigert wird“, ergänzt Dreyer, weist jedoch ebenso darauf hin, dass „(…) nicht einzig ein akademischer Abschluss zukunftsfähig machen darf. Als Sozialdemokratin liegt mir besonders am Herzen, dass auch Menschen mit einer fundierten Berufsausbildung ihr Auskommen haben“, betont Dreyer und verwies auf die Bedeutung von qualifizierten Handwerksberufen in unserer Gesellschaft. „Wir haben in Rheinland-Pfalz bundesweit die drittgeringste Arbeitslosigkeit. Zwar ist dies positiv, jedoch werden wir uns dennoch nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Ziel muss es sein, jedem Bürger einen Arbeitsplatz anzubieten, der ihn in Lohn und Brot bringt“, führt sie aus und erläutert dies an einem rheinland-pfälzischen Traditionsunternehmen aus Koblenz. Bekannterweise ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eine Errungenschaft der SPD. Gemessen an vergleichbaren Industrienationen, wie etwa Luxemburg mit 1.900 Euro monatlich brutto, Frankreich mit 1.400 Euro brutto monatlich oder England mit umgerechnet 9,36 Euro brutto pro Stunde liegt Deutschland mit einem Mindestlohnstundensatz von 8,50 Euro brutto eher im moderaten Mittelfeld. In anderen Industrienationen, wie z.B. England, musste dies jedoch nicht durch den Staat geregelt werden, sondern die Tarifpartner konnten sich darauf einigen, was Respekt verdient. „Unser Mindestlohn reflektiert nicht nur einen Mindestsatz an Entlohnung, sondern schützt ebenso die Würde der menschlichen Arbeitskraft“, ergänzte Marco Seidl vom SPD-OV im Gespräch mit der Ministerpräsidentin. Weitere Diskussionsthemen waren die Flüchtlingssituation, die Internetversorgung im ländlichen Raum sowie die Förderung des Ehrenamtes. Im Vier-Augen-Gespräch zwischen der Ministerpräsidentin Dreyer und dem SPD-OV St. Sebastian wurde weiter über die kommunalpolitische Umsetzung der Landesziele diskutiert. „Selbstverständlich sehen wir uns gegenüber den Kommunen in der Pflicht zu unterstützen. Ich erinnere mich gerne an meinen Besuch in St. Sebastian im Dezember 2013“, sagte Dreyer. „Frau Irene Alt, Landesministerin für Integration, Familie, Kinder, Frauen und Jugend, wird darum die Kindertagesstätte in St. Sebastian besuchen und sich von der Bedeutung einer aktiven Kinderbetreuung überzeugen. Ebenso bereiten wir seitens der Landesregierung den Besuch von Landesminister Roger Lewentz in St. Sebastian vor“, sagte Dreyer. „Zwar kann ich hier und heute keine konkreten Zahlen oder Fakten nennen, jedoch werden wir die Ministerbesuche sorgfältig reflektieren, um Eurer Kommune jede mögliche Unterstützung zukommen zu lassen“, versicherte Dreyer dem SPD-OV. Nach den Ministerbesuchen wird die SPD-St. Sebastian hierzu weiter informieren.

Pressemitteilung

SPD-St. Sebastian