Kreis MYK/Berlin. Die rheinland- pfälzischen CDU-Medienpolitiker Josef Dötsch und Dr. Adolf Weiland waren in diesen Tagen zu Gast im Bundeskanzleramt. Gemeinsam mit der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Julia Klöckner, und dem für Medienpolitik zuständigen Kulturstaatsminister Bernd Neumann diskutierten sie medienpolitische Akzente für Bund und Land. Filmförderung, Netzneutralität, Rundfunkbeitrag, Breitbandversorgung und Urheberschutz waren die zentralen Themen der Gespräche im Rahmen der Sitzung der AG Medien in Berlin. Die AG Medien der CDU trifft sich regelmäßig im Kreis der medienpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen aller Bundesländer und des Bundestages. „Hier haben wir unter dem Vorsitz der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Julia Klöckner die Möglichkeit, uns unter Fachleuten zu wichtigen Themen der Medienpolitik bundesweit auszutauschen“, so der medienpolitische Sprecher aus Rheinland-Pfalz, Josef Dötsch. Die Beratungen mit Staatsminister Neumann zeigten einmal mehr, dass in den vergangenen Jahren wichtige Akzente gesetzt wurden. So war es richtig, im Rahmen der Versteigerung der freien Frequenzen, die durch die so genannte digitale Dividende möglich wurde, die flächendeckende Versorgung bundesweit durch LTE einzufordern. Dies ist eine über Funk gestützte Breibandversorgung. Hiervon profitiert gerade Rheinland-Pfalz als Flächenland mit einer unterentwickelten, glasfaserversorgten Breitbandversorgung in wertvoller Weise. Besonders im nördlichen Rheinland-Pfalz und im Bereich der Region Mayen-Koblenz mit der dort gegebenen Topographie erweist sich LTE als wichtiger Standortvorteil. „Was hier in der Vergangenheit von der Landesregierung beim Breitbandausbau versäumt wurde, konnte durch LTE zum Teil geheilt werden“, ergänzte Dr. Weiland. Unbestritten seien auch die Verdienste von Bernd Neumann in der Filmbranche.

Der Produktionsstandort Deutschland werde wieder attraktiver, sei insbesondere durch den Einsatz neuester Technologie von Filmproduzenten an relevanten Standorten gestärkt worden. Ein Fortschritt, den die Medienpolitiker Dötsch und Weiland mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehen: „Leider ist diese positive Entwicklung mangels eigener Initiativen der Landesregierung an Rheinland-Pfalz komplett vorbeigegangen.“

Pressemitteilung Büro

von Josef Dötsch, MdL (CDU)