Bund-Länder-Beschluss wird korrigiert
Merkel kippt Osterruhe
Gründonnerstag und Karsamstag werden keine Ruhetage
Überregional. Bundeskanzlerin Merkel hat entschieden, die für die vereinbarte Ruhepause von Gründonnerstag bis Ostermontag notwendige Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Auch ohne die Ruhetage bietet der Beschluss vom 22. März einen guten Rahmen, das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu begrenzen.
„Wir müssen es unbedingt schaffen, die Dritte Welle der Pandemie zu bremsen“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch. In dieser besten Absicht sei der Beschluss zu den Ruhetagen um Ostern gefasst worden. „Dennoch war die Idee der sogenannten Osterruhe ein Fehler“, so die Kanzlerin in einem Presse-Statement. Die damit einhergehenden Fragen ließen sich in der Kürze der Zeit nicht zufriedenstellend beantworten – von der Lohnfortzahlung für die ausgefallenen Arbeitsstunden bis hin zur Lage in den Geschäften und Betrieben. Die Vorbereitungen für die zusätzliche Osterruhe würden daher gestoppt.
„Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden“, betonte Merkel auch in der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag. Sie bedauert zutiefst die Verunsicherungen, die die Diskussion um die Ruhetage ausgelöst hat. „Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“
Gemeinsam die Virus-Ausbreitung bekämpfen
Die Kanzlerin dankte allen, „die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle mit der tödlicheren und ansteckenderen Mutation des Coronavirus zu bremsen und zu stoppen.“ Auch ohne die sogenannte Osterruhe biete der Beschluss vom Montag, 22. März, dazu einen Rahmen mit seinen regional differenzierten Maßnahmen – je nach Infektionslage.
Merkel ist davon überzeugt: „Wir werden das Virus gemeinsam besiegen. Der Weg ist hart und er ist steinig, er ist von Erfolgen, aber auch von Fehlern und Rückschlägen gekennzeichnet. Aber das Virus wird langsam aber sicher seinen Schrecken verlieren.“
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder hatten sich am Montag, den 22. März unter anderem auf eine Ruhezeit über Ostern verständigt, die den Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) miteinschließen sollte. Nur Lebensmittelgeschäfte sollten Karsamstag geöffnet werden. Dieser Teil des Beschlusses wurde nun zurückgenommen.
Nach wie vor gilt: Private Treffen sind in dieser Zeit mit maximal 5 Personen aus zwei Hausständen möglich, Kinder bis 14 Jahren sind ausgenommen.
Pressemitteilung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Symbolbild.Foto: suju-foto/Pixabay
Hallo Herr Mueller,
ich gehe davon aus, das Frau Merkel den "Traum" hat, die Pandemie zu besiegen, bevor Sie die Bretter der Weltpolitik verlässt. ( Noch ist das nicht sicher ) Jeder Kanzler wollte bisher "etwas hinterlassen" das in die Geschichte eingeht, wobei Schröder ja schwer daneben gegriffen hat. Frau Merkel hat viel Außenpolitik betrieben, so gut wie keine Innenpolitik. Das mag daher sein, das sie vieles nicht bedacht hat. Ich plädiere ja immer für Eigenverantwortung und jeder von uns kann etwas tun, das wir uns und andere während der Pandemie nicht gefährden.
Bleiben Sie gesund !
S.Schmidt/immer besser machen - nicht zu fassen, mit welchem Recht sich bestimmte Personen, SIE auch, herausnehmen, alles besser zu wissen.
Ich möchte nicht mit Frau Merkel tauschen, auch wenn hinter ihrem Selbstbekenntnis vielleicht Kalkül steckt.
Diese versteckte, kleinkarierte Klugscheißerei, die sich an medialen Vorgaben ausrichtet, ist das, woran sich diejenigen aufgeilen, die alleine der Politik die Schuld an etwas geben, dass jeder persönlich mit sich nicht auf die Reihe bekommt.
Hilflosigkeit, auch politische, sollte nicht dazu führen, sich als etwas darzustellen, etwas besser machen zu können, obwohl man keine Alternativen hat.
Und die haben Sie nicht, Herr Schmidt.
Meckern war bisher immer Ziegen vorbehalten, was jedoch immer mehr menschliche Züge annimmt.
Ich, wie Frau Friedrich, möchte nicht in der Haut von Frau Merkel stecken.
Deren Rückzug ist doch nur menschlich, offenbart eines, dass Frau Merkel auch nur Mensch ist, der Fehler macht u. diese auch noch zugibt.
[ Zitat ] Hunderttausende Berliner reagieren nicht auf ihre Impf-Einladung
Zigtausende Dosen Astrazeneca liegen in Berlin auf Halde. Weitere Lieferungen werden erwartet. Doch viele, die dürften, machen keine Termine aus. [ Zitat Ende ]
Quelle: "Der Tagespiegel, Berlin"
Es gibt nichts Interessanteres, als zu lesen, was derzeit so läuft. Bei dem Wetter ohnehin.
@S.Schmidt
Frau Merkel ist auch nicht "meine" Kanzlerin, ich hätte sie niemals gewählt, aus den Gründen, die seit je her bekannt waren.
Hallo Gabriele, wer die politischen Entwicklungen in Berlin intensiv verfolgt, wer die gravierenden politischen und handwerklichen Fehler dieser Bundesregierung in den vergangenen Jahren – Migration, Kernkraft, Außenpolitik, EU-Schuldenunion, Klimahysterie und COVID-19 – verfolgt hat, der hat mit dieser Bundeskanzlerin schon lange abgeschlossen. So wie ich!
S.Schmidt/ Die Prüfung des Reiseverbots war schon länger im Thema. Auch die Briten dürfen nicht weg, die Spanier ebenso nicht.
Das eine- hat mit dem andern nichts zu tun ! Es wurde nur dieser 1 Teil zurückgenommen ( Donnerstag+Samstag) Hören Sie nicht zu?
Hier bei der Entschuldigung- ging es um die Logistik der Konzerne, der Firmen, die Lohnfortzahlung und das man eben "rechtlich" gesehen nicht einfach einen Ruhe/Feiertag anordnen kann.
Zudem sind für solche Entscheidungen Bundestag und Bundesrat nötig/zuständig.
Wissenschaftler haben ebenso die Finger von Entscheidungen zu lassen, DAS ist der Skandal, die Politik in die Hände von Wissenschaftlern zu geben. Wir sind das Volk, wir sind der Souverän und wir haben ein Parlament- HIER hat ALLES entschieden zu werden.
Die FPD ist die einzige Partei, die hier für unsere Rechte eintritt. Das hat sie immer getan und ich hoffe, diese Partei findet zurück in den Bundestag.
Ansonsten:
Empfehle das GG, Artikel 20
Diese Schmach, sich im Bundestag entschuldigen zu müssen, wird Fr. Merkel nicht auf sich sitzen lassen, da kommt noch was! Und was lesen wir bereits heute (25.03.2021), also einen Tag später? Die Bundesregierung (!) prüft ein Verbot von Reisen ins Ausland. Schlimmer geht immer!
Ich glaube kaum, das irgendjemand in der Haut von Frau Merkel stecken möchte. Egal was sie macht und beschließt, sie steht unter Beschuss. Ich hätte schon längst dieser Gesellschaft die Brocken vor die Füße geworfen. BAMM-Rücktritt und nach mir die Sintflut.