Politik | 10.05.2013

Minister Roger Lewentz reist zu Gesprächen nach Washington

Stationierung der US-Streitkräfte sind Thema

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz bricht morgen, am Samstag, dem 11. Mai 2013, zu einem viertägigen Arbeitsaufenthalt in die USA auf. Der Minister und seine Delegation werden in der Hauptstadt Washington mit hochrangigen Gesprächspartnern die Themen erörtern, die sich im Zusammenhang mit der Stationierung von US-Streitkräften in Rheinland-Pfalz ergeben. Dazu gehören insbesondere die möglichen Folgen der drastischen Einsparungen im Regierungshaushalt der USA für die Stationierungsstreitkräfte in Rheinland-Pfalz. Seit dem 1. März 2013 gelten automatische Ausgabenkürzungen für den US-Haushalt, von denen das Militärbudget überproportional betroffen ist. Die pauschalen Kürzungen sind Folge der gescheiterten Verhandlungen zwischen Republikanern und Demokraten über die Finanzierung des amerikanischen Bundeshaushaltes. Auf der Liste der Themen, die der Minister in Washington besprechen wird, stehen außerdem der Neubau des Militärhospitals in Weilerbach, die zukünftige Nutzung des Truppenstandortes Baumholder, mögliche Folgen der Umstrukturierungen bei der US-Luftwaffe für den Flugplatz Spangdahlem sowie die Unterbringung der Familienangehörigen der amerikanischen Soldatinnen und Soldaten.

„Unser Land verbindet eine besondere Freundschaft mit Amerika“, sagte Minister Lewentz vor der Abreise, „und das dokumentieren wir im täglichen Zusammenleben an den Stationierungsstandorten. Gemeinsam haben wir die seit Jahrzehnten gelebte Partnerschaft positiv ausgestaltet und mit einer langfristigen Zukunftsperspektive ausgestattet. Meine Gespräche in Washington sollen auch dazu beitragen, in einem freundschaftlichen Klima die Fragen zu besprechen, die sich aus dem Alltag der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz ergeben.“

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