Stellungnahme zum Artikel „Das ist Hinterzimmerpolitik“
Kürzung des Zwiebelmarktdienstags war transparente Entscheidung
Es ist schon bemerkenswert, dass zwei Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion meinen, eine „Hinterzimmerpolitik“ rügen zu müssen, obgleich die SPD-Fraktion selbst im Hinterzimmer saß. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres wurde in der zuständigen Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses besprochen, die Gestaltung des Zwiebelmarktes zu überdenken. Diese Aufgabe wurde einvernehmlich an alle Beigeordneten und Fraktionssprecher übertragen.
In einem ersten Gespräch dieses Gremiums wurde vorgeschlagen, den Dienstag als Markttag wegfallen zu lassen. Mit dieser Überlegung gingen die Fraktionssprecher und Beigeordneten von SPD, FWG und CDU in ihre Fraktionen.
Bei einem weiteren Fraktionsführer- und Beigeordnetengespräch stimmten alle Beteiligten, auch der Fraktionssprecher und der Beigeordnete der SPD, einer Verkürzung des Zwiebelmarktes ab 2015 zu. Die Fraktionssprecher von CDU und FWG haben dies in Abstimmung mit ihren Fraktionen so entschieden.
Offensichtlich war das in der SPD-Fraktion nicht der Fall. Dies ist ausschließlich ein Kommunikationsproblem innerhalb der SPD-Fraktion und kein Anlass zu Vorwürfen gegenüber Dritten.
Auch der larmoyante Protest gegen eine mögliche Gebührenerhöhung erstaunt. Bemerkenswert ist, dass die SPD Bad Breisig seit Jahren eine Erhöhung von Gebühren und Steuern fordert, - aber bei anderen. Die Kurgäste sollen eine höhere Kurtaxe zahlen, die Gastronomen eine höhere Sondernutzungsgebühr und die Bürger eine um 19 Prozent höhere Grundsteuer B. In dem Moment, in dem der Standbetreiber „SPD Ortsverein Bad Breisig“ selbst von einer möglichen Gebührenerhöhung betroffen ist, ist der Protest nicht zu überhören. Beim eigenen Geldbeutel sieht die Welt halt anders aus.
Der Umstand, dass immer mehr Stände am Dienstag zusammengeräumt hatten, der Markt viele Lücken auswies und eine ungemütliche Abbaustimmung hat, war für den Markt selbst kein gutes Signal. Daher waren am Dienstag immer weniger Betreiber bereit, Waren anzubieten und immer weniger Gäste, den Markt zu besuchen. Insofern ist die Kürzung des Zwiebelmarktes die logische Konsequenz aus dieser Entwicklung.
Norbert Heidgen,
CDU Fraktionssprecher
Walter Erben,
FWG Fraktionssprecher
