Politik | 23.03.2015

Gemeinderat Grafschaft sucht nach Konzept

Zukunft unter Beteiligung der Bürger, der Landwirtschaft und des Gewerbes erarbeiten

Zuvor soll ein Fachberater über den Weg zu einem Gemeindeentwicklungskonzept beraten

Grafschaft. Wohin soll die Reise gehen mit der Gemeinde Grafschaft? Das fragte sich die FWG im Gemeinderat und stellte daher den Antrag, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes „Zukunft Grafschaft“ die künftige generelle Ausrichtung der Gemeinde zu betrachten. An der Gestaltung dieses „Leitbildes“ will man die Bevölkerung, die Landwirtschaft und die Gewerbebetriebe beteiligen, das beschloss der Gemeinderat einstimmig in seiner jüngsten Sitzung. Zuvor man sich aber von einem Fachberater über den Weg hin zu einem wie auch immer gearteten Gemeindeentwicklungskonzept informieren lassen.

Nicht zuletzt die Haribo-Ansiedlung habe Frage nach dem „quo vadis Grafschaft“ aufgeworfen. So fühlten sich viele Bürger von den Entscheidungen der Politik abgekoppelt nicht mehr maßgeblich in die Entscheidungsprozesse und Zukunftsgestaltung der Gemeinde einbezogen. Das zeigt sich auch an der Zunahme von Bürgerinitiativen, die sich beispielsweise gegen die diskutierten weiteren Ausweisungen von Wohn- und Gewerbeflächen sowie angedachte neue Verkehrsführungen aussprechen.

Bürger sollen mobilisiert wird

„Wir hoffen darauf, irgendwie die Bürger zu mobilisieren und vor allem die Mitglieder der vier Bürgerinitiativen in der Gemeinde besser mitzunehmen“, so der FWG-Fraktionsvorsitzende Lothar Barth.

Ein so anspruchsvoller Prozess müsse allerdings fachkundig begleitet und modelliert werden, ergänzte Grünen-Sprecher Mathias Heeb. Die CDU wolle sich dem Ansinnen ebenfalls nicht verschließen, so deren Fraktionsvorsitzender Thomas Schaaf, wolle sich aber zuerst darüber informieren lassen, was eingemeindet Entwicklungskonzept überhaupt beinhalte, welche Fördermöglichkeiten es gebe und wie die bereits bestehenden Dorfentwicklungskonzepte dort integriert werden könnten.

SPD-Sprecher Udo Klein warnte vor der Illusion, es könne ein Entwicklungskonzept für 20 Jahre geben, das von allen Parteien getragen werde. „Jede Partei hatte letztlich ein anderes Konzept, sonst müsste sich noch viel ändern hier im Rat“, sagte er voraus. Schließlich gebe es auch einen demokratischen Streit um die richtige Richtung in der Gemeinde. Ähnlich sah es der erste Beigeordnete Michael Schneider (CDU): „Es wird uns nicht gelingen, die Zukunft über Jahrzehnte vorherzusagen, denn die Rahmenbedingungen ändern sich ständig und wir müssen uns darauf einstellen.“ Es gehe in erster Linie darum, mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Kommunalpolitik herzustellen, so der SPD-Fraktions-Vorsitzende Hubert Münch. Dazu könnte beispielsweise ein Bürgerinformationssystem im Internet einen Beitrag leisten, in dem alle Unterlagen zu den Sitzungen der Gemeindegremien schnell und umfangreich von jedermann eingesehen werden könnten. Eine Idee, die die FDP schon vor Jahren gehabt habe, bemerkte Hartmut Wüst dazu.

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