Stadtrat Linz am Rhein
36. Sitzung
Am Mittwoch, 21. Juni
Linz. Am Mittwoch, 21. Juni findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Linz am Rhein in Linz am Rhein, Marktplatz 14, die 36. Sitzung des Stadtrates Linz am Rhein der Wahlzeit 2014 - 2019 mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung
1. Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung.
2. Bebauungsplan Mehrberg
a) Aufstellungsbeschluss,
b) Auftragsvergabe.
3. Ausbaubeitragsrecht, hier: Änderung der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Linz am Rhein.
4. Tourismusbeitragssatzung, hier: Beschlussfassung über die neue Satzung des Tourismusbeitrages ab 2017.
5. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Linz am Rhein, hier: Festsetzung des Eigenanteils der Stadt Linz am Rhein am beitragsfähigen Aufwand.
6. Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme K 11.
7. Bestehender Fußgängerüberweg auf der L 253 Asbacher Straße am neu geplanten EDEKA- Markt.
8. Kindergartenangelegenheiten.
9. Kunst am Bau Kindergarten Roniger Hof.
10. Annahme von Dauerleihgaben aus dem künstlerischen Nachlass von Günther Oellers.
11. Verkehrsberuhigung Kaiserbergstraße.
12. Antrag der Fraktion Grüne & Linke.
13. Mitteilungen der Verwaltung.
Pressemitteilung
Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein
