50 Jahre Lahnstein: der Stadtrat
Das Gremium gibt die Richtung für die Verwaltung vor
Der Lahnsteiner Stadtrat im August 2018. Foto: Michael Pott
Lahnstein. Der Stadtrat ist das zentrale Beschlussorgan, das die grundlegenden Entscheidungen trifft und die wesentlichen Rahmenbedingungen für die Verwaltung vorgibt. Er besteht aus 32 gewählten Ratsmitgliedern und dem Vorsitzenden, dem Oberbürgermeister, der neben seiner Funktion als Leiter der Stadtverwaltung auch den Vorsitz im Rat führt. Die Sitzverteilung im Rat ergibt sich aus dem Ergebnis der Kommunalwahl. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Am 8. Juni 1969, einen Tag nach der Gründung der Stadt Lahnstein, wählten rund 13.700 Wahlberechtigte ihren neuen Stadtrat. Anstelle von bisher 19 Vertretern für Niederlahnstein und 25 für Oberlahnstein schrieb die Gemeindeordnung aufgrund der Einwohnerzahl eine Anzahl von 31 Mitgliedern vor. Die Wahl ergab 13 Mandate für CDU, elf für SPD und zwei für FDP sowie drei für die Liste Schmitt/Weiland und zwei für die Liste Burkard. 24 der 31 Mitglieder saßen bereits vor 1969 in einem der Gremien von Niederlahnstein und Oberlahnstein.
Bei den Wahlen zum Stadtrat 1974 errang die CDU 16 von jetzt 35 Sitzen, die SPD zwölf, die FDP zwei, Wählergruppe Weiland zwei, Wählergruppe Burkard einen und die Freie Bürgerliste Lahnstein (FBL) zwei (Heinrich Schmitt und Josef Körber). Die Wahlbeteiligung lag mit 78 Prozent sehr hoch – diese wurde bis heute nicht mehr erreicht.
Im Juli 1979 trat erstmals der neugewählte Stadtrat mit deutlich veränderter Sitzverteilung zusammen: CDU und SPD hatten jeweils 15 Sitze. Außer ihnen war nur noch ein Mitglied der FBL im Stadtrat vertreten (Josef Körber), der das Zünglein an der Waage spielen durfte. Die reduzierte Gesamtzahl der Stadtratsmitglieder ist mit dem Bevölkerungsrückgang auf unter 20.000 Einwohner (Hauptwohnsitz) zu verstehen. Die Stimme des Oberbürgermeisters Karl-Heinz Groß gewann in dieser Patt-Situation an politischem Gewicht. Sie nahm noch zu, als bei der Wahl 1984 die SPD stärkste Fraktion mit 14 Sitzen geworden war, gefolgt von CDU mit 13 Sitzen. Je zwei Stimmen entfielen auf die FBL und die neu eingezogenen Grünen, die 1982 einen Ortsverein gegründet hatten.
Mit geändertem Wahlrecht – Kumulieren und Panaschieren waren erstmals möglich – entschieden die Bürger in der Kommunalwahl 1989 neue politische Konstellationsmöglichkeiten. Die SPD wurde mit 13 Stimmen erneut stärkste Partei. Die CDU bekam zwölf, die FBL drei Sitze, die Grünen behaupteten ihre zwei Sitze, die FDP zog mit einem Sitz wieder in den Stadtrat ein.
Die Neuwahl des Stadtrats 1994 brachte der SPD 13, der CDU zehn, der FBL sieben Sitze. Damit hatte die FBL ihre Stimmenanzahl mehr als verdoppelt. Die Grünen behielten ihre beiden Sitze, die FDP musste sich verabschieden. Während der Amtsperiode gewann die FBL drei Mitglieder hinzu: Edi Wolf (CDU), Beatrice Schnapke-Schmidt und Gerhard Schmidt (Die Grünen) wechselten im Januar 1999 zur FBL.
Im Juni 1999 wechselten die Mehrheiten im neugewählten Stadtrat. Nach 25 Jahren war die CDU stärkste Partei mit 13 Mandatsträgern, gefolgt von der SPD mit zehn, FBL mit acht und der FDP mit einem Sitz.
Die Wahl 2004 ergab die gleichen Verteilungen, außer dass die SPD zwei Sitze weniger hatte. Dafür waren die „Grünen“ fünf Jahre nach ihrer Fraktionsauflösung erneut mit dem Ehepaar Schmidt im Stadtrat vertreten.
Am 7. Juni 2009, dem 40. Jahrestag der Stadtgründung, waren die Lahnsteiner erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Mit 46,6 Prozent war es die niedrigste Wahlbeteiligung der hier aufgeführten zehn Wahlen. Wie 1974 waren sechs Gruppierungen vertreten: CDU (11), SPD (8), FBL (7), FDP (2), Grüne (2) und Wählergruppe Siefert (2).
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 wählten 48,1 Prozent der 14.444 Wahlberechtigten den neuen Stadtrat, der noch bis zur Neuwahl am 26. Mai 2019 im Amt sein wird: An die CDU gingen 13, an die SPD neun Mandate. Die Liste Siefert hatte sich in „Unabhängige Liste Lahnstein“ umbenannt und erzielte drei Mandate, ebenso viele wie die Grünen und die FBL, die FDP errang ein Mandat.
Fazit: 141 Personen, darunter 26 Frauen, haben 50 Jahre die Politik in der Stadt Lahnstein mitbestimmt. Einzig Josef Körber (FBL) gehörte zumindest zeitweise allen zehn Stadträten an, siebenmal direkt, dreimal als Nachrücker, und kommt damit auf eine Zugehörigkeit von insgesamt rund 42 Jahren. Pressemitteilung der
Stadtverwaltung Lahnstein
