Lebhafte Debatten beim ersten Europäischen Salon in der Villa Weingärtner
Kann sich Europa allein verteidigen?
Unkel. Die Bilder aus Kabul sind vielen Zuschauern ins Gedächtnis gebrannt. Als die Idee entstand, in der Villa Weingärtner einen „Europäischen Salon“ aufzulegen, war nicht zu ahnen, dass gleich das erste Thema so tagespolitisch brisant sein würde. Zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik tauschten sich zwei erfahrene Praktiker aus: Wilhelm Schönfelder, der von 1999 bis 2007 Ständiger Vertreter bei der EU in Brüssel war und zuvor die Europaabteilung im Auswärtigen Amt leitete. Die Fragen stellte ihm Eberhard Pohl, der schon in den 80er Jahren im Außenministerium mit Europa befasst war, dann einen kurzen Ausflug zur NATO machte, um in den späten 90ern als Fachmann für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik nach Bonn zurückzukehren. Zuletzt war er ständiger Vertreter der Bundesrepublik bei der OSZE in Wien.
Beide rangen mit der Frage, wie sich Europa künftig unabhängiger von amerikanischen außenpolitischen Alleingängen machen könnte – über das gleiche Problem zerbrechen sich derzeit auf EU-Ebene auch die zuständigen Minister die Köpfe. „Theoretisch könnte die EU das“, ist Schönfelder überzeugt. „Sie hat schnelle Eingreifteams von 1500 Mann, sie könnte auch in einer Koalition der Willigen operieren. Aber alles muss einstimmig beschlossen werden. Das dauert zu lange. Man muss auch nicht vergessen: Was in Afghanistan an westlichem Militär war, das war unter NATO-Kommando. ISAF ist NATO. Es geht nicht, dass deutsche Soldaten auf der einen Seite für die NATO tätig werden, auf der anderen Seite, parallel, für die EU.“
Dieses Dilemma muss aufgelöst werden, waren sich beide Gesprächspartner einig. Doch Eberhard Pohl glaubt nicht, dass die Entscheidungsstrukturen in der EU schnell umgebaut werden können. „Europa würde in Gremien länger als eine Woche beraten, würde ich vorhersagen. Und es fehlen die Fähigkeiten. Ich glaube, wir können das nicht.“ Schönfelder stimmte zu. „Ohne logistische Hilfe der Amerikaner würde sich die Bundeswehr im Westerwald verlaufen.“ Doch er mahnte, dass die europäische Verteidigungsbereitschaft angesichts der neuen weltpolitischen Konstellation stärker werden müsse. Denn die multilaterale Epoche, in der sich alle auf gemeinsame Werte und Standards – zum Beispiel im Rahmen der WTO - hätten einigen können, gehe zu Ende.
„Ohne einen Schuss abzufeuern hat China in den letzten Jahrzehnten ungeheuer an Einfluss gewonnen bis in die EU hinein. Ihnen gehört jetzt der Hafen von Piräus, von Genua … Und, was vielleicht noch gefährlicher ist: Sie zeigen der Welt ein Gegenmodell zu parlamentarischer Demokratie und Menschenrechten. Herr Orban fährt alle paar Monate nach Peking, der tschechische Ministerpräsident hat sich einen chinesischen Wirtschaftsberater an Land gezogen. China ist auf dem Weg zur Weltmacht Nummer eins“, so Schönfelder.
Eberhard Pohl ist überzeugt, dass er die eigenständige Europäische Verteidigungsgemeinschaft in den kommenden Jahrzehnten nicht erleben wird. „ Studien zeigen, dass wir es selbst mit Großbritannien nicht erreichen könnten. Es gibt gewaltige Defizite“, so der Rüstungsexperte pessimistisch.
„Was aber, wenn Trump 2024 wiedergewählt wird und seine Ankündigung wahrmacht, aus der NATO auszutreten?“, konterte Schönfelder. „Die Außenpol der USA war über Jahrzehnte kalkulierbar, die NATO war unser Garant für die Sicherheit. Wenn es auf der Welt was zu regeln gab, wo wir uns die Finger nicht schmutzig machen wollten, dann haben wir das gerne den Amerikanern überlassen. Aber sie sind nicht mehr kalkulierbar, das gilt nicht erst seit Trump. Hat Biden uns gefragt, ob er jetzt die Truppen abziehen kann? Das hat er einfach entschieden. Was hat denn den Sieg der Taliban erst möglich gemacht? Das Abkommen mit den Amerikanern voriges Jahr. Danach war die Machtübernahme keine Frage des Ob, sondern nur noch eine Frage des Wann. Deshalb muss Europa sich selbst verteidigen können.“
