Neuwied. Seit Ende Oktober hat die Stadt Neuwied die Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet selbst in die Hand genommen: Mit mobilen Radargeräten macht das städtische Ordnungsamt vornehmlich an Unfallschwerpunkten sowie in der Nähe von Kindergärten und Schulen Jagd auf Temposünder. Die Bilanz nach einem Monat: 345 Verstöße wurden geahndet, der Großteil davon wegen geringer Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu 10 km/h. Aber auch ein Autofahrer, der die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit 91 km/h um mehr als 40 km/h überschritt, wurde von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes erwischt; ihn erwarten neben einem Bußgeld von 260 Euro auch zwei Punkte in Flensburg sowie ein einmonatiges Fahrverbot.

Geblitzt wurde seit Beginn der Maßnahme an allen Werktagen sowie an einem Samstag. Die groben Kontrollstandorte werden dabei immer morgens in den sozialen Medien verkündet – um die Akzeptanz in der Bevölkerung hochzuhalten, wie die Stadt mitteilt. Dort ernten die Geschwindigkeitskontrollen jedoch nicht nur Beifall. Unter einem Video von Ende Oktober, in dem Ordnungsamtsleiter Gerhard Schneider die städtische Maßnahme erläutert, betiteln manche User diese als „leicht verdientes Geld“ oder „reine Abzocke“, um „Geld in die Stadtkasse zu spülen“.

Dieser Sichtweise widerspricht die Stadtverwaltung vehement. Neuwied könne seine städtischen Kassen durch die Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung nicht füllen, heißt es vonseiten der Stadt. Selbst wenn alle Verwarnungs- und Bußgelder wie im entsprechenden Katalog vorgesehen bezahlt würden, würde die Stadt damit laut dem Beigeordneten Ralf Seemann „keine Überschüsse erzielen“. Er führt in diesem Zusammenhang die Kosten nicht nur für die Anschaffung des technischen Equipments, sondern auch für fünf eigens für die Kontrollen neu geschaffene Stellen beim Ordnungsamt an. Es gehe um die Sicherheit im Straßenverkehr, so Seemann. „Das Blitzen soll zu einem verkehrserzieherischen Effekt führen. Aber wir wollen niemanden abzocken.“

SN