Kreisgebiet. Die CDU Rheinland-Pfalz hat im Internet eine Sonderseite gestartet, über die die Bevölkerung sich aktiv in die Diskussion um Flüchtlingspolitik und Integration einbringen kann. Darauf verweist der CDU-Kreisverband Neuwied.

Menschlichkeit und Regeln

Dessen Vorsitzender, der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel begrüßt die Einrichtung dieser Seite und erklärt: „Wir müssen jedem verfolgten und um das Leben fürchtenden Menschen, der seine Heimat verlassen musste, Solidarität, Schutz und Perspektiven zugestehen. Generell gilt für uns, dass wir mit jedem, der zu uns kommt, egal ob mit oder ohne Bleibeperspektive, menschlich und anständig umgehen.“ Jedoch gehörten, neben Offenheit und Menschlichkeit, zu einer wirksamen und gelungenen Integration auch klare Regeln: Rechten stehen Pflichten gegenüber. Viele Neuankömmlinge kämen aus Ländern, die keinen Rechtsstaat kennen, wo Frauen und Minderheiten diskriminiert würden.

Missverständnisse vermeiden

„Umso wichtiger ist, dass wir die Grundwerte unserer offenen, aufgeklärten Gesellschaft hochhalten und vermitteln. Da ist zum Beispiel die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu nennen. Wichtig ist auch die Religionsfreiheit, wobei anzumerken ist, dass die Religionsfreiheit nicht über dem Grundgesetz steht. Und einmal mehr ist zu betonen, dass in unserem Land Konflikte nicht mit Gewalt geklärt werden. Dies muss jedem Beteiligten möglichst von Beginn an bekannt sein. Durch eine gute Erklärung und Einordnung können Missverständnisse, Konflikte und Parallelgesellschaften vermieden werden.“

Zehn Punkte

Die CDU Rheinland-Pfalz stellt daher einen Katalog mit zehn Punkten vor, den sie als Kern der Werteordnung in Deutschland, als verpflichtende Grundlage für ein friedliches Zusammenleben und für eine gelingende Integration verstanden wissen will. Der Wertekatalog sowie die Möglichkeit, sich hierzu mit eigenen Meinungen und Anregungen zu beteiligen ist online verfügbar unter: http://www.wasunswichtigist,cdu-rlp.de

Pressemitteilung

Erwin Rüddel, MdB (CDU)