CDU Kreisverband Cochem-Zell
Flüchtlingsgipfel in Mainz auch für Cochem-Zell wichtig
Anke Beilstein: Flüchtlingspolitik muss gemeinsam mit Kommunen gestaltet werden
Cochem-Zell. Auch im Landkreis Cochem-Zell steigt die Anzahl der Flüchtlinge stetig. „Wohnungssuche, Sicherung des Lebensbedarfs, Gesundheitsversorgung, Aufnahme der Kinder in Schulen und Integration sind eine große Herausforderung für unsere Kommunen. Dies können wir nur gemeinsam und mit einem guten Konzept bewältigen“, erklärt dazu die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. Die CDU-Landtagsfraktion hatte daher für Donnerstag, 15. Januar 2015, von 14 bis 16.30 Uhr in den Mainzer Plenarsaal zum „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ eingeladen. „Viele Menschen sind derzeit auf der Flucht, sie haben Angst um ihr Leben um das ihrer Familien. Die große Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ist erfreulich, vor Ort haben sich viele Initiativen zur Unterstützung der Flüchtlinge gebildet.
Dennoch wird der gute Wille alleine nicht ausreichend für den Erfolg sein, ob Aufnahme und Integration gelingen. Logistisch, organisatorisch und finanziell gelangen unsere Kommunen an ihre Grenzen. Wir dürfen sie bei der Bewältigung der großen Herausforderungen nicht alleine lassen, wenn es um Fragen der Verteilung, der Kapazitäten, der Unterbringung, der Integration, der Finanzmittel geht. Diese Probleme zu ignorieren würde heißen, die vorhandene große Akzeptanz und Hilfsbereitschaft aufs Spiel zu setzen.
Es wird Zeit für einen rheinland-pfälzischen Flüchtlingsgipfel, bei dem die kommunalen Vertreter ihre Erfahrungen, Eindrücke, Probleme, Notwendigkeiten schildern und wir gemeinsam nach Lösungen suchen. Da die Landesregierung einen solchen Gipfel für unnötig hält, hat die CDU-Landtagsfraktion das Thema in die Hand genommen und lädt auf Initiative der Vorsitzenden der Fraktion, Julia Klöckner, zum „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ ein. Parteipolitik spielt keine Rolle – Landräte, Oberbürgermeister, Verbandsbürgermeister des Landes aller Parteien sind uns herzlich willkommen ebenso wie Verwaltungsmitarbeiter, die mit der Thematik befasst sind oder Verbände und Institutionen. Ich freue mich, dass auch aus dem Landkreis Cochem-Zell bisher schon etliche Zusagen zur Teilnahme vorliegen.“
Pressemitteilung
CDU Kreisverband Cochem-Zell
