14 Mitglieder der SPD-Fraktion Koblenz trafen sich zu einer Klausurtagung
„Der politische Spielraum ist heute sehr eng geworden“
Koblenz. Gut aufgestellt für die neue Wahlperiode im Koblenzer Stadtrat ist die SPD-Fraktion. Die 14 Ratsmitglieder trafen sich zu einer Klausurtagung, um die Eckpunkte für die politische Weichenstellung in ihrer Heimatstadt zu erarbeiten. Dabei wurden die Bereiche Stadtentwicklung und Verkehr, Jugend und Soziales, Kultur, Wirtschaft, Sport und Umwelt intensiv beleuchtet und Projekte in den einzelnen Handlungsfeldern benannt.
„Die SPD-Fraktion wird auch in den kommenden fünf Jahren ihre sozialdemokratische Handschrift in der Stadtpolitik hinterlassen“, kündigt die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann an. Fraktionsvize Gerhard Lehmkühler ergänzt diese Aussage: „Schwindende Finanzmittel und immer größere Auflagen durch die Aufsichtsbehörde erschweren es der Politik, politische Akzente zu setzen. Umso wichtiger ist es, Prioritäten zu finden, um ein gesichertes und ausgewogenes Umfeld für die Koblenzer Bürger zu schaffen.“
Die SPD-Fraktion will die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen anpacken und die notwendigen politischen Voraussetzungen schaffen. Der demografische Wandel und die damit veränderten Ansprüche an bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum gehören ebenso dazu wie die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie das Bereitstellen von attraktiven Rahmenbedingungen für den Zuzug von Familien und die Ansiedlung von Gewerbebetrieben. Dazu gehört ein breit gefächertes und ausgewogenes Angebot in den Bereichen Sport, Kultur und Bildung sowie eine zielorientierte und moderne Wirtschaftsförderung.
Marion Lipinski-Naumann: „Wir versprechen keine Luftschlösser, weil wir große politische Erfahrung besitzen und verlässlich sind. Der politische Spielraum ist heute sehr eng geworden. Trotzdem können wir diesen sozial und fair gestalten. Dies werden wir auch in Zukunft tun. Koblenz und seine Bürger haben es verdient.“
Pressemitteilung der
SPD-Fraktion Koblenz
