Ein überzeugendes Gesamtkonzept
Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann Göttig nimmt Stellung zur Kritik der BIZ-Fraktion an dem geplanten Verkauf der Altstadtimmobilien an die Martin Görlitz Stiftung
Blick aktuell: Eine Stadtratsfraktion bemängelte jüngst die fehlende Bürgerbeteiligung bei der Nachnutzung der Altstadtimmobilien. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig: Wir, Verwaltung und Politik, haben mit dem geplanten Verkauf der Gebäude an die Görlitz Stiftung eine hervorragende Lösung für die Nachnutzung der drei Altstadtimmobilien gefunden - es kann auch von einem Glücksfall für die Stadt gesprochen werden. Der Weg dorthin war mit der Politik abgestimmt, denn nach Feststellung des Sanierungsbedarfes in mehrerer Millionenhöhe schied eine Nutzung durch die Stadt selbst von vorneherein aus, da nicht finanzierbar. Mit dem dann durchgeführten Interessensbekundungsverfahren wurde allen potenziellen Investoren beziehungsweise Käufern die Möglichkeit eröffnet, ihre Ideen und Konzepte vorzulegen. Dass man an dieser Stelle dann nicht sämtliche Interessensbekundungen veröffentlicht und zur Abstimmung oder Bewertung freigibt, dürfte verständlich sein, wenn im Anschluss Kaufvertragsmodalitäten auszuhandeln sind.
Es war der Sache nach auch deshalb nicht möglich eine öffentliche Bewertung der verschiedenen Konzepte durchzuführen, da die Rahmenbedingungen und Planungsstände der Konzepte viel zu unterschiedlich waren, um sie unmittelbar miteinander vergleichen zu können.
Sofort nach Beauftragung der Verwaltung durch den Stadtrat, mit der Görlitz Stiftung in konkrete Verhandlungen einzusteigen, wurde dieses Vorhaben der Öffentlichkeit über die Medien ausführlich vorgestellt. Sollte es also, wie geplant, zu einem Vertragsabschluss mit der Stiftung kommen, wäre eine Nachnutzung aller drei Gebäude aus einer Hand erreicht, die Stadt wäre zudem finanziell außen vor, würde vielmehr sogar noch einen Kaufpreis erzielen und die Altstadtimmobilien hätten weiterhin eine öffentliche Nutzung. Warum die betreffende Fraktion nun an Vorgehen und Ergebnis herum kritisieren muss, hat sich mir bisher nicht erschlossen.
Bürgerbeteiligung ist richtig und wichtig, die praktizieren wir laufend, beispielsweise mit unserem Petitionswesen und diversen Bürgerinformationsveranstaltungen - aber es gibt eben auch Bereiche da ist sie aus sachlichen Gründen eingegrenzt.
Blick aktuell: Mit der Entscheidung des Verkaufs an die Görlitz Stiftung geht einher, dass der Bürresheimer Hof nicht für eine Nutzung als Synagoge infrage kommt. Ihr Standpunkt hierzu?
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig: An dieser Stelle hatte eine Abwägung zu erfolgen, alle drei Gebäude in eine Hand zu geben und deren gesamte Nachnutzung sicherzustellen oder die Option für eine Synagoge offen zu halten, wohlgemerkt als eine Option unter anderen. Entschieden wurde sich im Sinne eines umfassenden städtischen Interesses für das sehr konkrete Konzept der Gesamtnutzung durch die Görlitz Stiftung. Wichtig ist an dieser Stelle festzuhalten, dass auch ohne das Angebot der Görlitz Stiftung, nicht automatisch der Bürresheimer Hof zur Synagoge geworden wäre.
Der Vorsitzende der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz, mit dem ich schon länger im Gespräch bin, ist von mir kurzfristig nach der Entscheidung des Stadtrates über das Ergebnis informiert worden.
Wir haben der Kultusgemeinde zudem aus unserer städtischen Sicht geeignete Grundstücke für den Neubau einer Synagoge vorgestellt. Nun warten wir ab, ob ein Interesse der jüdischen Kultusgemeinde an einem der aufgezeigten Standorte bzw. überhaupt an einem Neubau besteht.
Das Konzept des Investors Martin Görlitz sieht eine Nachnutzung aller drei Altimmobilien im Zentrum der Koblenzer Altstadt vor.Foto: Hep
