Koblenz. Es war die Letzte von 51 Stadtratssitzungen der Wahlperiode 2009 bis 2014. Im historischen Rathaussaal standen in der öffentlichen Sitzung für die 56 Ratsmitglieder 19 Punkte auf der Tagesordnung. Die meisten wurden zügig behandelt und beschlossen. Der Schwerpunkt lag eindeutig auf den Themen „Masterplan“ und „Neubau Hallenbad“. Nachdem schon etliche Jahre wegen des maroden alten Stadtbades (1966 eröffnet) über einen Hallenbad-Neubau diskutiert wurde, konnte dieser nun endlich mit sehr großer Mehrheit (eine Gegenstimme, eine Enthaltung) beschlossen werden. Der Neubau erfolgt im Stadtteil Rauental auf einem, dem Hotel Contel gegenüberliegenden Grundstück im Büropark Moselbogen.

Weitere Beschlussvorlagen zur Finanzierung sollen bis zur ersten Sitzung des „neuen“ Stadtrates vorbereitet werden, um sie dann zur Entscheidung vorzulegen. Schon vor der Abstimmung über die Grundsatzbeschlüsse zum Neubau hatte Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig eine erfreuliche Neuigkeit zu vermelden. Die drei Millionen, von Innenminister Roger Lewentz schon im Januar zugesicherter Landeszuschuss, sollen nicht aus dem Sportetat, sondern aus Mitteln der städtebaulichen Förderung fließen. Dadurch sei es gewährleistet, dass andere Projekte sportpolitischer Art nicht zugunsten des neuen Hallenbads hintenan gestellt werden müssen. Ob das Grundstück schließlich durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft oder die Stadtwerke Koblenz GmbH (SWK), beides Eigengesellschaften der Stadt, gekauft wird, soll davon abhängen, welches der wirtschaftlich tragfähigste Weg ist, so der Oberbürgermeister. Die endgültige Entscheidung soll am Jahresende gefällt werden.

Fraktionen begrüßen den Neubau des Hallenbads

Durchweg positive Rückmeldungen zu der Umsetzung und der Konzeption kamen von allen Fraktionen. Nils Wiechmann (Bündnis 90/Die Grünen) zeigte zusätzlich die Wichtigkeit auf, dass der Neubau dann auch energetisch auf neuestem Stand sei. Die Stadtwerke mit ins Boot zu holen sei daher ein sinnvoller Weg. Der OB ergänzte, dass auch ein kostengünstiger Schwimmbadbetrieb gesichert werden müsse. Das neue Bad werde kein Spaßbad, sondern ein Element der Daseinsvorsorge. Die Integrierung einer Saunalandschaft - geplant sind insgesamt fünf Saunen innen und außen für rund einhundert Personen sowie ein großzügiger Saunagarten - soll der Betriebskosten-Reduzierung dienlich sein, damit das Bad letztlich für alle zu vernünftigen Preisen nutzbar wird. Geschätzt wird eine jährliche Betriebskostenunterdeckung von 650.000 Euro. Die Baukosten für das Schwimmbad mit einem wettkampfgerecht ausgestatteten 25-Meter-Sportbecken inklusive Sprungbecken, einem ca. 150 Quadratmeter großen Kurs- und Lehrschwimmbecken und einem ca. 50 Quadratmeter großen Eltern-/Kleinkind-Bereich werden auf 15 bzw. 20 Millionen Euro geschätzt.

Der höhere Betrag wäre bei der Variante „Passivhausstandard“ zu veranschlagen. Vorteil dieser Variante sei, so Joachim Hofmann-Göttig, dass es dabei zusätzliche Investitionszuschüsse vom Land geben könne. Erfreut über den Neubau-Beschluss und die Finanzierung durch die finanziell gut ausgestatteten SWK oder eine von ihr noch zu gründende Tochtergesellschaft, zeigte sich auch Anna-Maria Schumann-Dreyer (CDU). Doch die Fünfjahresfrist, die nach Auftragsvergabe bis zur Fertigstellung im Raum steht, ist ihrer Meinung nach weder akzeptabel noch sachgerecht. Der OB klärte dazu auf, diese Frist sei lediglich eine Einschätzung der Sachkundigen. Auch er halte es jedoch nicht für realistisch, alles in zwei bis drei Jahren über die Bühne zu bringen. Aber man werde alles daran setzen, die Fertigstellung so schnell wie möglich zu realisieren. Marion Lipinski-Nauman (SPD) begrüßte besonders die Wahl des Bauplatzes („das letzte gute Grundstück“) für den Neubau, eine richtige Entscheidung für die „Gesundheitsstadt Koblenz“.

Michael Bordelle (FDP) sorgte mit der Verlesung einer E-Mail des neuen Mitglieds der Haushaltsstrukturkommission, Matthias Nester, für Unruhe in den Reihen. Er bat die Stadtspitze, die in dem Schreiben zum Ausdruck gebrachten Zweifel auszuräumen, der Beschluss würde dem Eckwertebeschluss zum Abbau der städtischen Schuldenlast von August 2011 widersprechen. In dem Beschluss wurde unter anderem festgelegt, grundsätzlich keine neuen Großprojekte vorzusehen. Matthias Nester befinde sich im Irrtum, legte der OB dar, denn das Hallenbad sei kein neues Projekt, sondern lediglich die Fortführung einer bisherigen Aufgabe. Matthias Nester befürchtete weiter, der Neubau-Beschluss werde zu einer Bindung für den neu gewählten Stadtrat. Auch das verneinte Joachim Hofmann-Göttig. Der heutige Beschluss solle lediglich einen Schlusspunkt setzen hinter die Grundsatzdebatte. Die weiteren Entscheidungen zur Finanzierung werden dann dem neuen Stadtrat obliegen.

Masterplan für Koblenz

Einstimmig angenommen wurde auch die Beschlussvorlage, den über 500-seitigen „Masterplan Koblenz“ als integriertes Stadtentwicklungskonzept einzustufen. Eine Essenz des fünf Kapitel umfassenden, in zwei Jahren erarbeiteten Masterplans stellte Thilo Gries, Leiter der Stabsstelle für integrierte Stadtentwicklung (Baudezernat), in einer gut 15-minütigen Präsentation vor. Der Masterplan, der alsbald auf der Homepage der Stadt eingestellt wird, soll als Planungsgrundlage den verschiedensten Adressaten einen Orientierungsrahmen über die Entwicklung der Stadt liefern. Aus den Fraktionen gab es nur positive Wortmeldungen dazu. Manfred Gniffke (FBG) zeigte sich derart begeistert, dass er anregte, das Druckwerk für alle Koblenzer zugänglich zu machen und auch an die Schulen zu schicken. Christian Altmaier (SPD) forderte, wie viele seiner Ratskollegen, sich jetzt schnellstmöglich mit der Umsetzung zu befassen: Der Masterplan solle schließlich nicht verstauben, sondern mit Leben gefüllt werden. Schon in den nächsten Tagen werde ein Schwerpunkt des Werks, eine Wohnbebauung im Bereich der Fritsch-Kaserne, thematisiert, führte Joachim Hofmann-Göttig dazu aus. Interessierten Unternehmern sollen dann die städtischen Pläne vorgestellt werden. Da die Stadt das Projekt nicht alleine finanzieren könne, soll versucht werden, ein Bieterkonsortium zu gründen.