Gabriele Hofmann verlässt LINKE-Fraktion und schließt sich BIZ an
LINKE fordert Rücktritt
Koblenz. Die über die Liste der LINKEN in den Stadtrat Koblenz eingezogene Gabriele Hofmann hat die Fraktion der LINKEN verlassen und sich der BIZ angeschlossen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Sabine Veidt wird weiterhin linke Themen im Stadtrat vertreten. Die LINKEN in Koblenz fordern Hofmann auf, als Stadträtin zurückzutreten. Im Januar 2014 war Hofmann auf Vorschlag Sabine Veidts auf die linke Liste gewählt worden. Damals kündigte Frau Hofmann an, linke Inhalte im Stadtrat vertreten zu wollen. Mit Sabine Veidt und Gabriele Hofmann wurden zwei Frauen in den Koblenzer Stadtrat gewählt. Es fehlten wenige Stimmen, um ein drittes Mandat zu erhalten. Sabine Veidt widmete sich in der Folge der inhaltlichen Arbeit und dem Aufbau der Fraktionsstrukturen. Ein Büro im Rathaus wurde bezogen, eine hauptamtliche Mitarbeiterin eingestellt. Die LINKE besetzte eine Vielzahl von Ausschüssen. Das Büro der LINKEN im Rathaus wurde kürzlich feierlich eröffnet. Hofmann erschien wenige Minuten vor dem Beginn der Veranstaltung, um ihren Übertritt zur BIZ zu verkünden, und verließ ohne weitere Erklärungen den Raum. Dieser unerwartete Schritt ist für die LINKE nicht nachvollziehbar.
Hofmann weiß, dass die Stelle der Fraktionsmitarbeiterin entfällt. Die Mitarbeiterin, Ines Simon, hatte eine feste Anstellung gekündigt, um für die Fraktion arbeiten zu können. Sämtliche Ausschüsse müssen vom Rat neu besetzt werden. Die LINKE kann keine Ausschussmitglieder mehr stellen.
Linke Inhalte können so kaum noch in die Vorbereitung der Ratsbeschlüsse einfließen. Das Büro im Rathaus wird geschlossen. Damit gibt es eine Anlaufstelle für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger weniger. Frau Veidt kann als einfaches Ratsmitglied keine Anträge mehr stellen. Fraktionslose Ratsmitglieder können nun lediglich Anfragen an die Verwaltung richten.
Frau Hofmann weiß auch, dass sie ihren Sitz im Stadtrat den Bürgerinnen und Bürgern verdankt, die die LINKE gewählt haben. Es ist eine Frage des menschlichen und politischen Anstandes, das Mandat nicht zu privaten Zwecken zu nutzen. Die LINKE fordert Hofmann auf, als Stadträtin zurückzutreten. Dem Willen der Wählerinnen und Wähler entspricht ihre Entscheidung, die Fraktion zu wechseln, nicht. Bei einem Rücktritt würde das Mandat wieder der Liste der LINKEN zufallen.
Pressemitteilung von
DIE LINKE. Koblenz
