Koblenz. Dass eine Stadtverwaltung mit Lobeshymnen nahezu überhäuft wird, kommt selten vor. Aber bei der jüngsten Video-Stadtratssitzung konnten Oberbürgermeister David Langner und sein Stadtvorstand nahezu in Lob und Dank „baden“. Der reichte von der Resolution zur Corona-Pandemie und der Allgemeinverfügung über das Bürgerpanel sowie dem Bauplan für den Jugendtreff plus in Neuendorf und dem 4-Jahres-Paket Erneuerung/Städtebauförderung bis hin zur Erstellung von Starkregengefahrenkarten für Koblenz und Gefährdungsanalyse zu Sturzfluten.

Die vom Stadtrat einstimmig verabschiedete Resolution zur Corona-Pandemie führt u.a. auf, dass die beschlossenen Maßnahmen dem Gesundheitsschutz der Bürger dienen, gerechtfertigt, wichtig und teilweise unabdingbar sind. Ferner heißt es, dass ärztliches und pflegerisches Personal in Krankenhäusern, Praxen und Pflegeeinrichtungen seit zwei Jahren am Limit arbeiten und den Beschäftigten daher „unsere Solidarität gehört“.

Weiter steht in der Resolution: „Wir verurteilen unangemeldete Aufmärsche, die bewusst und rücksichtslos Hygieneregeln und Auflagen zum Gesundheitsschutz missachten und auch von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden. Denn wir stehen für eine freie, friedliche und demokratische Gesellschaft!“ Der Stadtrat drückte aus, dass die Verlängerung der Allgemeinverfügung richtig und gut sei. Hier gehe es nur um unangemeldete Demos und Spaziergänge, die lediglich dazu da seien Stadtverwaltung und Polizei auf Trapp zu halten. Demos, die 48 Stunden vorher angemeldet würden und bei denen die Corona Vorschriften eingehalten werden, wären nicht betroffen und können auch in Koblenz weiterhin stattfinden.

Die Ergebnisse der Umfrage „Leben in Koblenz - Koblenzer Bürgerpanel 2021“ begeisterten die Ratsmitglieder, denn 95 Prozent der Befragten sind grundsätzlich zufrieden mit dem Leben in Koblenz. 90 Prozent bewerten ihre aktuelle Wohnsituation positiv. Wasser in den Wein schüttet die Innenstadtentwicklung, eines der größten Probleme der Stadt. Da wurden in der Umfrage Leerstände, Billigläden, Verödung der Innenstadt oder Rückzug der Einzelhandelsfachgeschäfte genannt. So ist auch die Zustimmung zur Aussage „Koblenz ist eine attraktive Einkaufsstadt“ deutlich gesunken. Hohe Zufriedenheit mit der Stadtverwaltung im Kontext der Coronapandemie gab es bei der Umfrage. Bei der Organisation im Testzentrum wie auch beim Ablauf im Impfzentrum werden rund 80 von maximal 100 möglichen Punkten der Zufriedenheit erreicht. Große Sorgen bereiten die Qualität der schulischen Bildung und um die soziale Isolation besonders unter den Jüngeren.

Ratsmitglieder kritisierten, dass die Teilnahme am Bürgerpanel der unter 25-jährigen und der Rentner zu gering wären. Die Antworten zur Wohnqualität seien eine hervorragende Sache meinte ein Ratsmitglied und forderte, dass die Stadt den sozialen Wohnungsbau forcieren sollte, um den Wohnungsmarkt zu entlasten. Der geplante Neubau „Jugendtreff plus“ in Neuendorf ist mit Kosten von über vier Millionen Euro veranschlagt. „Es besteht in der Großsiedlung ein hoher Bedarf für Angebote der Jugendarbeit bzw. Jugendsozialarbeit“, steht in der Ratsvorlage. Schließlich sind in Neuendorf ca. 19 Prozent der Menschen zwischen 11 und 25 Jahren alt, 73 Prozent der Menschen in der Großsiedlung haben einen Migrationshintergrund, davon 31 Prozent der unter 18-jährigen.

Daher müsse es beim Neubau in allen Jugendräumen mehr Fläche für Aktivitäten geben, besonders im 80 m² große zentralen Jugendraum, der auch Platz für Events bietet. Einstimmig genehmigte der Stadtrat diesen Neubau, denn, so hieß es, „dieser Stadtteil braucht Potential und wir müssen die Jugendlichen begleiten und ihnen Raum geben.“ Beim 4-Jahrespaket Erneuerung/Städtebauförderung haben Stadtspitze und Verwaltung die für eine Förderung notwendige Anträge ausgearbeitet. Hier sprach der Rat der Stadtspitze und Verwaltung einen besonderen Dank und großes Lob aus. Denn wenn das alles realisiert würde, „wäre das eine Aufwertung für Koblenz und ein Riesenwurf für unsere Stadt“, waren Ratsmitglieder begeistert.

Vom Stadtrat durchgewunken wurden Änderungen von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan für das „Gewerbegebiet Bubenheimer Berg“, die „Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße“ und die Erschließungen im Rübenacher Baugebiet in der Grünwies.

Gesiebte Luft atmen bald viele Kinder aus raumlufttechnischen Anlagen im Kampf gegen das Coronavirus. Denn der Stadtrat bewilligte über 4.4 Millionen Euro für Luftanlagen in Kitas in Neuendorf“ (530.700 Euro), Metternich (524.000 Euro) sowie den Grundschulen „Schenkendorf“ (1.154.300 Euro), „Balthasar-Neumann Pfaffendorfer Höhe“ (735.800 Euro), „Neukarthause“ (838.900 Euro) und „Regenbogen Lützel“ (637.500 Euro). Dazu gibt der Bund 80 Prozent, aber nur, wenn die im September geplanten Anlagen zwölf Monate später eingebaut sind.

Bei den Starkregengefahrenkarten für Koblenz wird klar, dass 17 Stadtteile eine hohe Gefährdung haben: Arenberg, Bubenheim, Ehrenbreitstein, Goldgrube, Güls, Horchheim, Horchheimer Höhe, Lay, Lützel, Moselweiß, Metternich, Niederberg, Oberwerth, Pfaffendorf, Rübenach und Stolzenfels. Mäßig gefährdet sind Immendorf, Kesselheim und Wallersheim und die zehn Stadtteile mit geringer Gefährdung betreffen Rauental, Pfaffendorfer Höhe, Neuendorf, Altstadt, Mitte, Asterstein, Arzheim, Karthause Flugfeld, Karthause Nord und Karthäuserhofgelände.

Die Karten dienen zur Risikokommunikation für die Bewältigung der Gemeinschaftsaufgabe Überflutungsschutz sowie zur Verbesserung der Vorsorge, Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes. Die stadtteilbezogenen Gefahrenkarten fließen in die Bearbeitung der örtlichen Hochwasservorsorgekonzepte mit ein.

Beigeordneter Bert Flöck erklärte, dass dieses Werk eine Bestandsaufnahme „was wäre wenn...?“ und eine Grundlage für die Weiterarbeit sei. Später sollen per Internet jedem Bürger die Karten zur Verfügung stehen. HEP