Politik | 28.05.2014

Letzte Koblenzer Stadtratssitzung der auslaufenden Wahlperiode

Oberbürgermeister zog Bilanz

Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig kam in seiner fast einstündigen Rede zu einem positiven Fazit

OB Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (3.v.l.) setzte mit seiner Rede den Schlusspunkt der Stadtratssitzung. BSB

Koblenz. Zum Abschluss der letzten Stadtratssitzung in der auslaufenden Wahlperiode hielt Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig eine fast einstündige Rede, mit der er eine Bilanz der letzten fünf Jahre zog und sich vor allem für das im Ehrenamt geleistete Engagement erkenntlich zeigte. Die Summe der im Stadtrat, in Ausschüssen, Aufsichtsräten, Gesellschafterversammlungen, Beiräten und Arbeitskreisen geleisteten Arbeitsstunden habe maßgeblich dazu beigetragen, „unsere schöne Stadt voranzubringen“.

Mit welchen mittelfristig gedachten strategischen Zielen das angegangen wurde, zeigte der Oberbürgermeister in den Bereichen Haushalt, Wirtschaft, Bildung, Soziales, Infrastruktur, Kultur, Ökologie und Verwaltung auf. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts und des Abbaus des Gesamtschuldenstands von über 420 Millionen Euro, ist mit dem Einsetzen der Haushaltsstrukturkommission und der Verabschiedung des Eckwertebeschlusses im Jahr 2011 auf einem guten Weg. Die städtischen Ausgaben sanken um 25 Millionen Euro, die Einnahmen wurden in „angemessenem Rahmen“ erhöht, zum Beispiel durch Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer.

Große und kleine Projekte, viele Investitionen und nachhaltige bauliche Veränderungen, nicht zuletzt im Rahmen der BUGA 2011, haben die Stadt wirtschaftlich gestärkt. Als besonderes Highlight lobt der OB die Seilbahn - ein modernes, bequemes, ökologisches und barrierefreies Transportmittel. Seit der BUGA sind die Gäste- und Übernachtungszahlen um knapp 24 Prozent angestiegen. Die Festung Ehrenbreitstein konnte nach der Sanierung doppelt so viele Besucher wie in den Jahren zuvor verzeichnen: 2013 waren es mehr als eine halbe Million. Eine Erfolgsgeschichte vermeldete Joachim Hofmann-Göttig vom Zentralplatz. Nach seiner Umgestaltung sind Kulturforum und Einkaufscenter bisher von gut neun Millionen Menschen besucht worden. Auch Fusionen und Unternehmensansiedlungen konnten als wichtige Bausteine zur Haushaltskonsolidierung genutzt werden. Die Arbeitslosenquote ist seit 2009 um 1,5 Prozent gesunken und die Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten hat sich um 5.000 erhöht. Die qualifizierte Unterstützung durch das im Jahr 2011 eingerichtete „Jobcenter Stadt Koblenz“ hat zahlreichen Arbeitssuchenden den Weg zurück ins Berufsleben ermöglicht.

Koblenz - Stadt der Bildung

Einen erheblichen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg der Stadt leisteten auch Rhein-Mosel-Halle und das Technologiezentrum. Seiner Verantwortung als Oberzentrum wird Koblenz besonders auf dem Sektor der Bildung gerecht.

Die Koblenzer Schulen, in die seit 2009 gemeinsam mit der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft fast sechzig Millionen Euro durch Neubauten und Sanierungen investiert wurden, werden von knapp 22.000 Schülern besucht. Koblenz bietet für seine fast 110.000 Einwohner zudem ein großes außerschulisches Bildungsangebot, zu dem gehören Volkshochschule, Stadtbibliothek und eine Musikschule, die als die größte in Rheinland-Pfalz genannt wird. Die Besucherzahlen der Stadtbibliothek (mehr als 300.000) haben sich seit dem Umzug in das Forum Confluentes fast verdoppelt. Auch die Studenten scheinen Koblenz als hervorragenden Bildungs- und Wissenschaftsstandort angenommen zu haben. Mit heute 13.400 eingeschriebenen Studierenden ist die Anzahl seit 2009 um ein Drittel gestiegen.

Angebote für Jung und Alt

Für die jüngsten Koblenzer Bürger hält die Stadt in ausreichender Zahl Kita- und Krippenplätze bereit und auch das Jugend- und Freizeitangebot ist attraktiv. Jugendrat und Seniorenbeirat unterstützen die Stadt mit engagierter Arbeit bei den zahlreichen Angeboten für Jung und Alt. Für die 27 Prozent der Bürger mit Migrationshintergrund engagiert sich durch intensive (Sprach-)Förderung besonders stark der Beirat für Migration und Integration. Mehr als 1.700 Einbürgerungen wurden seit 2009 vollzogen. Wie wichtig der Stadt zudem bezahlbarer Wohnraum für alle Generationen ist, das haben die Überlegungen im Zusammenhang mit dem Verkauf des alten Stadtbad-Grundstückes in der Weißer Gasse gezeigt.

Ob dort tatsächlich preiswertes, generationsübergreifendes Wohnen möglich gemacht wird, steht allerdings noch nicht fest. Jedoch verwahrte sich der OB ausdrücklich dagegen, dass, wie es in einem Kommentar in der Tageszeitung zu lesen war, hier am Ende „Juristen, Betriebswirte und Politiker statt Architekten und Stadtplaner am längeren Hebel sitzen werden.“ Eine Orientierungshilfe für die Verwendung des Grundstücks wird vielleicht der zur Stadtratssitzung verabschiedete Masterplan zur Stadtentwicklung sein, genau so, wie er es bei der Sanierung der städtischen Brücken und der Weiterentwicklung der gesamt-städtischen Infrastruktur sein soll.

Als heimliche Kulturhauptstadt des Landes bietet Koblenz seinen Bürgern eine hohe Lebensqualität. Beiträge dazu leisten unter anderem für die Öffentlichkeit zugängliche und attraktive Kulturdenkmäler, eine große Anzahl von Veranstaltungen, ein künstlerisch und wirtschaftlich erfolgreiches Stadttheater sowie Mittelrhein-Museum und Ludwig-Museum - beide mit kontinuierlich steigenden Besucherzahlen. Rund 150 Sportvereine und der, jetzt mit Grundsatzbeschluss auf den Weg gebrachte Neubau eines Hallenbades, machen dem Namen „Sportstadt Koblenz“ alle Ehre.

Das Thema Ökologie geht die Stadt mit einem eigenen Klimaschutzkonzept an. Maßnahmen zur CO2-Einsparung und Erhöhung des Anteils an erneuerbaren Energien befinden sich in der Umsetzung. Die Rhein-Mosel-Halle, bei deren Sanierung größter Wert auf regenerative Energien gelegt wurde, bezeichnet Joachim Hofmann-Göttig als Leuchtturmprojekt. „Umweltschutz ist auch Tierschutz“, sagt der OB und ist stolz auf den Bau eines neuen Tierheims, das gerade Richtfest feiern konnte.

Eine bürger- und dienstleistungsorientierte Verwaltung hat sich die Stadt auf die Fahne geschrieben. Wie gut das funktionieren kann, dafür biete zum Beispiel das Bürgeramt ein exzellentes Beispiel. Koblenz will den Bürger in den Mittelpunkt stellen, ihn größtmöglich beteiligen, ihm Gehör verschaffen. Zu dem Zweck wurden ein Petitionswesen sowie regelmäßige OB-Sprechstunden im Rathaus und in den Stadtteilen eingerichtet.

Am Ende der Rede zeigte sich der OB für die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Stadtrat sowie für das offene und vertrauensvolle Miteinander erkenntlich. Die komplette Rede ist auf der Homepage der Stadt Koblenz und der des Oberbürgermeisters (www.hofmanngoettig.de) eingestellt.

OB Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (3.v.l.) setzte mit seiner Rede den Schlusspunkt der Stadtratssitzung. Foto: BSB

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