Restrukturierung der Finanzen auf den Weg bringen
Leistungen der Stadt wird es in Zukunft nicht mehr oder in reduzierter Form geben
Koblenz. Vor knapp drei Jahren, am 1. April 2010, fragte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Stadtverwaltung Koblenz nach, wie sie ihre Finanzen in den Griff bekommen will. Und das war wahrlich kein Aprilscherz. Denn die ADD genehmigte wieder einmal den eingereichten Koblenzer Haushalt nicht und forderte in ihrem Schreiben eine aussagekräftige Analyse und ein Restrukturierungsprogramm. Damit schloss sich die ADD dem Vorschlag der FDP-Stadtratsfraktion an. Denn knapp zwei Monate vorher, am 19. Februar 2010, stimmte der Stadtrat über den Haushalt 2010 ab.
Ich erinnere mich noch gut daran, denn damals hielt ich die Haushaltsrede für die FDP-Fraktion. Ich nannte einige Beispiele aus anderen Städten wie Esslingen und Duisburg, die bereits mit ihren Sparkonzepten mutige Entscheidungen zur Haushaltskonsolidierung getroffen hatten. Und ich forderte namens der FDP-Fraktion die Einrichtung eines Arbeitskreises „Schwarze Null“, der sich mit der Analyse und Verbesserung des städtischen Haushalts befassen sollte. Doch der FDP-Antrag auf Schaffung dieses Arbeitskreises „Schwarze Null“ fand im Stadtrat von Koblenz keine Mehrheit beziehungsweise Zustimmung - wohl aber in Trier bei der ADD. Ein ganzes Jahr verging, in dem aber der Chef der städtischen Kämmerei - der Oberbürgermeister - Gefallen am FDP-Vorschlag bekam. So kam es, dass im Mai 2011 dann endlich auch der Stadtrat den Startschuss setzte, für diesen Arbeitskreis „Schwarze Null“, der ab sofort den Namen „Haushaltsstrukturkommission“ erhielt. Und es kam noch besser: Der Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig hatte sich der FDP-Idee angenommen und organisierte die von den Liberalen geforderten Experten, die die Verwaltung und den Arbeitskreis mit ihrer Erfahrung unterstützen - unentgeltlich.
15 Monate nach dem FDP-Vorschlag und 13 Monate nachdem die ADD die Haushaltsanalyse angeordnet hatte, startete die Kommission ihre Arbeit. Unter der ehrenamtlichen Leitung des ehemaligen Sparkassen-Chefs, Manfred Graulich, mit Unterstützung des ehemaligen ADD-Präsidenten, Dr. Mertes, sowie dem Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Städtetages, Prof. Schwarting, begann die Analyse des Haushalts, um die Restrukturierung der Finanzen auf den Weg zu bringen.
Im Namen der FDP-Fraktion danke ich der Initiative des Oberbürgermeisters, den Arbeitskreis doch zu initiieren - und ich danke an dieser Stelle insbesondere Manfred Graulich, der bis jetzt die Leitung der Kommission übernahm. Für den neuen Leiter der Kommission Dr. Mertes wird es weiterhin eine Menge Arbeit geben, denn die Zeit bis zum Jahr 2016 mit einer ab dann geplanten Nettoneuverschuldung „Null“ ist knapp bemessen und hierfür ist jegliche Unterstützung aus Verwaltung, Politik und der Bevölkerung gefordert.
Neben der Verbesserung der Einnahmen auf der einen Seite muss aber auch auf der anderen Seite erheblich auf die Ausgabenbremse getreten werden. Und das geht nur gemeinsam. Konkret heißt das für die Koblenzerinnen und Koblenzer, dass es manch lieb gewordene Leistung der Stadt in Zukunft nicht mehr oder nur noch in reduzierter Form geben wird und dass es in manchen Bereichen unbequemer wird und dabei mehr Eigeninitiative und mehr eigene Beteiligung gefordert wird. Doch wie sagte schon einst Johann Wolfgang von Goethe: „Man verliert nicht immer, wenn man entbehrt!“
Birgit Hoernchen,
Vorsitzende der
FDP-Stadtratsfraktion in Koblenz
