Mainz/Münstermeifeld. Innenminister Roger Lewentz hat weitere Schritte zur intensiven Förderung der ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz in die Wege geleitet. Acht Kooperationsverbünde mit 17 Städten und Gemeinden wurden am Montag neu in das erweiterte Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen. Damit können ab dem Programmjahr 2014 landesweit vorerst 33 kleinere Städte und größere Gemeinden überwiegend im ländlichen Raum von Städtebauförderungsmitteln des Landes und des Bundes aus diesem Teilprogramm profitieren. „Die passgenaue Förderung ländlicher Regionen ist ein wichtiger Beitrag für die Demografiestrategie in Rheinland-Pfalz“, sagte Lewentz bei der Übergabe der Aufnahmeschreiben an die Stadt- und Ortsbürgermeister in Mainz. Das erweiterte Teilprogramm sei eine Bereicherung für den ländlichen Raum. Bis zu acht Millionen Euro können für dieses Jahr zur Förderung für städtebauliche Maßnahmen in den ländlichen Zentren zur Verfügung gestellt werden. Mit den Fördermitteln können die neuen Programmgemeinden zunächst erste Vorbereitungen treffen, dann die Fördergebiete in den Stadt- oder Ortskernen festlegen und erste Förderanträge stellen, damit die Maßnahmen zügig umgesetzt werden können. „Jede neue Programmgemeinde kann einen Starterbetrag in einer Größenordnung von 150.000 Euro beantragen“, sagte Minister Lewentz.

Aufnahmebescheide

Die Aufnahmebescheide erhalten haben die Gemeinden, die die geforderten Unterlagen vollstandig eingereicht haben und den geplanten Verbund nachvollziehbar begründen konnten. Weitere Bewerbungen liegen dem Land vor, die Prüfungen konnten aber noch nicht abgeschlossen werden. Folgende Gemeinden konnten im Rahmen eines Kooperationsverbundes jetzt aufgenommen werden:

Flammersfeld mit Horhausen (Landkreis Altenkirchen), Daaden mit Weitefeld (Landkreis Altenkirchen), Niederfischbach mit Mudersbach und Brachbach (Landkreis Altenkirchen), Schönenberg-Kübelberg mit Brücken, (Landkreis Kusel), Kirchberg (Hunsruck) mit Gemunden (Rhein-Hunsrück-Kreis), Kamp-Bornhofen als Kooperationspartner im Verbund mit St. Goarshausen und Braubach (Rhein-Lahn-Kreis), Polch mit Münstermaifeld und Ochtendung (Landkreis Mayen-Koblenz) und Kell am See mit Greimerath (Landkreis Trier-Saarburg).

Im Rahmen des erweiterten Bund-Länder-Programms wollen Bund und Land kleinere Städte und Gemeinden, die in ländlichen, von Abwanderung oder vom demografischen Wandel betroffenen Raumen liegen, als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge oder in ihrer Funktion als zentrale Orte für die Zukunft handlungsfähig machen. Gefordert werden können überortlich zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte und Gemeinden in funktional verbundenen Gebieten. Auf dieser Grundlage können Kooperationsverbünde gebildet und gemeinsam aus dem Städtebauforderungsprogramm gefördert werden. Dabei kann jede beteiligte Gemeinde im Stadtkern bzw. der Ortsmitte ein Fördergebiet nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches ausweisen. Die Kooperationsverbünde bestehen aus zwei oder drei Gemeinden mit jeweils mehr als 1.000 Einwohnern. Jede Gemeinde soll über überortliche Versorgungsfunktionen verfügen, die der Daseinsvorsorge der Region dienen. Innerhalb des Kooperationsverbundes ist ein überörtliches Konzept im Sinne einer Kooperationsstrategie für den Verbund erforderlich. Für das einzelne Fördergebiet muss von der jeweiligen Gemeinde ein eigenständiges integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erarbeitet werden; dabei ist die Bürgerschaft einzubinden“, erläuterte Lewentz. Die Förderung sei grundsätzlich auf acht Jahre ausgerichtet. Die Erweiterung des Programmes sei wie die „Zukunftsinitiative Starke Kommunen - Starkes Land“ ein weiterer Baustein in der Strategie, die vom demografischen Wandel betroffenen ländlichen Räume zu stärken, betonte Lewentz. Er sehe gute Chancen, auch im nächsten Jahr weitere Kooperationsverbünde in das Programm aufnehmen zu können.Pressemitteilung

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