Polch. Am 13. März 2016 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die Vorarbeiten der Parteien zur Kandidatenkür sind schon seit einiger Zeit in vollem Gang. In Polch hatte die SPD des Kreises Mayen-Koblenz ihre Mitglieder am 8. Mai zur ersten von drei Wahlkreiskonferenzen geladen. Drei deshalb, weil das Kreisgebiet die Landtagswahlkreise 10 Bendorf/Weißenthurm, 11 Andernach und 12 Mayen umfasst, der sowohl die Stadt Mayen als auch die Verbandsgemeinden Maifeld, Vordereifel und Rhein-Mosel einschließt. Diese Konferenzen müssen nicht nur parteilichen Regeln genügen, sondern unterliegen gleichzeitig auch den strengeren Vorschriften des Landeswahlgesetzes. Nach kurzen begrüßenden Worten des SPD-Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, stand schon ein Referat auf der Agenda von Bundesministerin Nahles. Die im nahen Weiler lebende Arbeits- und Sozialministerin hatte Martina Luig-Kaspari um Unterstützung für ihre Kandidatur gebeten. „Ich habe es daher gerne und einfach irgendwie möglich gemacht an diesem Tag in Polch zu sein“, berichtete Andrea Nahles und versicherte gleich eingangs, dass sie die liebe „Martina“ nicht nur einmal in ihrem Wahlkampf unterstützen werde.

Nur kurz streifte die Ministerin in ihrer Rede noch den Mindestlohn, der nach der letzten Koalitionsrunde bleibt, „und zwar genau so, wie er ist“. „Wir werden nun die Arbeiten an einem Gesetzentwurf zur besseren Regulierung der Leiharbeit und Werkverträge in Deutschland vorantreiben“, kündigte Nahles das nächste Arbeitsziel an, wobei für sie drei Punkte zentral sind. Zum einen sollen die Betriebsräte ein Informationsrecht bekommen und zum anderen im Gesetz Scheinwerkverträge klarer beschrieben werden. Die Kontrollen dazu sollen von der Bundesanstalt für Arbeit auf den Zoll übertragen werden.

SPD-Kreisvorsitzender Clemens Hoch bedauerte in seinen Ausführungen zur Landtagswahl die Zustimmung des Bundesrates zur PKW-Maut, die Julia Klöckner strahlend als Niederlage von Ministerpräsidentin Dreyer verkauft habe und die verheerend für die grenznahen Regionen sei. Die SPD müsse schon deshalb geschlossen dafür arbeiten, dass die Ministerpräsidentin auch nach der Landtagswahl weiter arbeiten könne. Martina Luig-Kaspari war die einzige Bewerberin um das Direktmandat der SPD im Wahlkreis 12 und stellte bei ihrer Vorstellung die Themenfelder heraus, um die sie sich bei ihrer Landtagsarbeit besonders kümmern will. Hervorgehoben hat die Kandidatin dabei den demografischen Wandel, den sie mit ihrer Arbeit aktiv gestalten will, und zitierte dazu Franz Müntefering, der die künftige Gesellschaft prägend so beschrieb: Die Menschen in Deutschland werden weniger, älter und bunter. „Unsere Kinder sind ein knappes Gut“,so Luig-Kaspari zu den Bildungschancen und die „Klöcknersteuer für KiTas“ wird es mit uns nicht geben.

Für ein friedliches, freundliches und weltoffenes Rheinland-Pfalz will sie sich einsetzen und erbat abschließend von ihren Parteifreunden dazu: Gebt mir ein deutliches „Go“!

Bei der Abstimmung erhielt Martina Luig-Kaspari 62 Ja-Stimmen, 9 Mitglieder stimmten gegen sie und eines enthielt sich. Als Ersatzkandidat bewarb sich mit Günter Schnitzler ein in dieser Aufgabe schon erfahrenes Mitglied. Der ehemalige Polcher Stadtbürgermeister hatte dieses Amt bei der letzten Landtagswahl schon einmal inne. Bei der Wahl muss für jeden Kandidaten ein Ersatzkandidat nominiert werden. Der rückt direkt in den Landtag nach, falls der Abgeordnete aus verschiedenen möglichen Gründen aus dem Landtag ausscheidet oder auf sein Mandat verzichtet. Das gilt auch vor der Wahl. Günter Schnitzler erhielt 66 Ja-Stimmen, 4 Mitglieder votierten gegen ihn bei einer Enthaltung.

Zum Abschluss der etwa zweistündigen Wahlkreiskonferenz bedankte sich die frisch gekürte Spitzenkandidatin Martina Luig-Kaspari bei den anwesenden Genossinnen und Genossen für das „starke Votum“.