Neuwied. Am 16. Oktober 2025 fanden in der Neuwieder Innenstadt behördenübergreifende Kontrollen von Kiosken statt, an denen die Polizei, der Zoll, der Verbraucherschutz sowie das Ordnungsamt Neuwied beteiligt waren.

Ziel dieser Maßnahmen war es, Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und das Tabakerzeugnisgesetz (TabakErzG) zu identifizieren. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei der Überprüfung, ob Verkäufer die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes einhalten und ausschließlich legale Tabakprodukte verkaufen. Minderjährige Testkäufer wurden eingesetzt, um die Einhaltung dieser Vorschriften zu überprüfen.

In vier Fällen wurden den Testkäufern Tabakprodukte verkauft, und in weiteren Fällen wurden zusätzliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. Nach dieser Kontrolle führte der Zoll eine steuerliche Überprüfung durch. Dabei wurden in zwei Kiosken sowohl in den Verkaufsräumen als auch in den Lagerräumen Produkte entdeckt, deren Vertrieb nach dem TabakErzG verboten ist. Zu den beschlagnahmten Produkten zählen sogenannte "Tornado Vapes", E-Zigaretten mit einem größeren Füllvolumen als erlaubt, sowie "Snus", ein rauchloses Tabakprodukt, das unter die Lippe gelegt wird und dort Nikotin freisetzt.

Infolge der festgestellten Verstöße wurden mehrere Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz, Strafverfahren nach dem Tabakerzeugnisgesetz und ein Verfahren wegen Verstoßes gegen die Abgabenordnung eingeleitet. Die beteiligten Behörden planen, die gemeinsamen Kontrollmaßnahmen in Zukunft fortzusetzen.

BA