Corona-Kontrollen im Stadtgebiet Koblenz mit Schwerpunkt auf Fahrzeug- und Personenansammlungen
60 Verstöße gegen die Corona-Verordnungen bei fast 150 Kontrollen
Viele kamen aus NRW und benachbarten Landkreisen nach Koblenz
Koblenz. Am Freitag und Samstag (21./22. Mai 2021) führten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Koblenz 1 und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik in den Abend- und Nachtstunden gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Stadt Koblenz Kontrollen im Stadtgebiet Koblenz durch. Der Fokus lag hierbei auf der Einhaltung der Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, da aufgrund der Öffnung der Außengastronomie mit einem verstärkten Personenaufkommen zu rechnen war. Weiterhin wurden zielgerichtete Kontrollen von Personen und Fahrzeugen, vorwiegend im Bereich des Peter-Altmeier-Ufers angestrebt. Hintergrund waren vermehrt Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen, verursacht durch leistungsstarke und möglicherweise getunte Kraftfahrzeuge.
Im Verlauf der Kontrollen wurden nahezu 150 Personen kontrolliert und circa 60 Ordnungswidrigkeiten nach der geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt. Damit einhergehend wurden Platzverweise erteilt. Die Betroffenen müssen nun mit Bußgeldbescheiden rechnen. Es zeigte sich, dass vermehrt Personen aus den angrenzenden Landkreisen und dem nahegelegenen Nordrhein-Westfalen und Hessen anzutreffen und mit ihren Fahrzeugen zugegen waren. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme gaben einige der Betroffenen an, gezielt nach Koblenz gefahren zu sein, da in anderen Landkreisen restriktivere Corona-Beschränkungen gelten. Im Rahmen der Fahrzeugkontrollen wurden auch straßenverkehrsrechtliche Verstöße festgestellt, die unter anderem zum Erlöschen der Betriebserlaubnis der Fahrzeuge führten. Zudem wurden mehrere Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und Sachbeschädigung eingeleitet. Eine Personenkontrolle auf dem Plateau des Kaiserdenkmals wurde durch einen zunächst unbeteiligten 24-Jährigen Mann gestört. Im weiteren Verlauf griff er die eingesetzten Kräfte des Vollzugsdienstes der Stadt Koblenz tätlich an, wodurch ein Beamter leicht verletzt wurde. Gegen den Beschuldigten wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Zudem erfolgte die Entnahme einer Blutprobe.
Ordnungsamt und Polizei werden die Kontrolltätigkeiten an den erkannten Schwerpunkten fortsetzen und auch im täglichen Dienst den Fokus hierauf legen.
Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz
Da die Verordnungen ein legitimer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte sind, sowie deren Wirksamkeit hinlänglich bewiesen ist, sollte deren Sanktionierung weitergeführt werden!
Außerdem sollte den Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen, verursacht durch leistungsstarke und möglicherweise getunte Kraftfahrzeuge konsequent nachgegangen werden.
Da die Verordnungen ein illegitimer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte sind, sowie deren Unwirksamkeit hinlänglich bewiesen ist, sollte deren Sanktionierung eingestellt werden!